JudikaturJustizRS0126699

RS0126699 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
29. März 2011

RS0126699 – OGH Rechtssatz

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Entscheidungen
1

Im Fall eines mittlerweile gar nicht mehr rentenbegründenden Grades der Erwerbsminderung liegt bei dem anzustellenden Vergleich der Verhältnisse zum Zeitpunkt des Gewährungsbescheides mit denen zum Zeitpunkt der Entziehung eine - jedenfalls - gemäß § 183 Abs 1 Satz 2 zweiter Fall ASVG „wesentliche“ und schon aus diesem Grund für die Entziehung der Rente maßgebliche Änderung des Sachverhalts vor.

Entscheidung
1

  • 10ObS15/11w—OGH Entscheidung

    29. März 2011
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichts zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin für die Folgen ihres Arbeitsunfalls vom 27. 5. 2004 eine 20%ige Versehrtenrente als Dauerre…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin zog sich in Ausübung ihrer unfallversicherten Erwerbstätigkeit am 27. 5. 2004 eine Schnittwunde am linken Unterschenkel mit Sehnen-, Nerven- und Muskelverletzung zu, weil sie beim Fensterputzen mit dem linken Fuß von der Fensterbank rutschte und durch einen Glastisc…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig, weil die Vorinstanzen von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur „wesentlichen“ Änderung der Verhältnisse iSd § 183 Abs 1 ASVG abgewichen sind; sie ist auch berechtigt. Die beklagte Partei macht geltend, im vorliegenden Fall seien entgegen den nicht zutreffenden…