JudikaturJustizRS0120976

RS0120976 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
20. April 2006

RS0120976 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, der über formell eigenes Vermögen, in Wahrheit aber über Vermögen der Gesellschaft verfügt, ist wie ein Treuhänder zu behandeln. Der nach außen allein bücherlich berechtigte Eigentümer-Gesellschafter ist hinsichtlich der von einem Mitgesellschafter „quoad sortem" eingebrachten Liegenschaftsanteile dessen Treuhänder. Ein Dritter erwirkt von diesem Treuhänder nur dann nicht wirksam, wenn er von der Veruntreuung durch den Treuhänder Kenntnis hatte.

Entscheidung
1

  • 5Ob297/05w—OGH Entscheidung

    20. April 2006
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten der Rekursbeantwortung der klagenden Partei sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Klägerin war mit dem Erstbeklagten von 1972 bis zur Scheidung im Jahr 2000 verheiratet. Dieser Ehe entstammt der Zweitbeklagte. Während der Erstbeklagte im Zeitpunkt der Eheschließung bereits in der Landwirtschaft seiner Eltern tätig war, ging die Klägerin zunächst noch ihrer Beschäf…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs des Erstbeklagten ist aus dem vom Berufungsgericht bezeichneten Gründen zulässig. Er ist jedoch nicht berechtigt. Wie schon die Vorinstanzen zutreffend ausführten, kann unter Ehegatten - auch konkludent - eine GesbR vereinbart sein, wenn sie Mühe, Kapital (Einkommen) und Sachwerte zur Err…