RS0118080 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung:…

Mit dem angefochtenen Beschluss sprach das Erstgericht (soweit in dritter Instanz noch von Relevanz) aus, dass den seit Juli 2018 getrennt lebenden Eltern der mj. Kinder vorläufig weiter gemeinsam die Obsorge zukommt, wobei beide Kinder hauptsächlich im Haushalt der Mutter betreut werden. Weiters rä…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

1. Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist nach ständiger Rechtsprechung ausschließlich dessen Wohl maßgebend (RIS Justiz RS0048632; RS0118080). Der Entscheidung über die Übertragung der Obsorge kommt im Einzelfall keine erhebliche Bedeutung iSd § 62 Abs 1 AußStrG zu, wenn dabei ausr…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Das Erstgericht übertrug die Obsorge für die beiden Kinder im Bereich der gesamten Pflege und Erziehung dem Kinder und Jugendhilfeträger und wies den Antrag der Eltern, ihnen die Obsorge zu übertragen, ab. Das Rekursgericht gab dem Rekurs des Vaters nicht Folge und ließ den Revisionsrek…

Der außerordentliche Revisionsrekurs des Vaters zeigt keine erhebliche Rechtsfrage auf. 1. Ob die Voraussetzungen für eine Obsorgeübertragung nach § 181 ABGB erfüllt sind und eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wirft keine Rechtsfrage von grundsätzliche…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

1. Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl, das dem Elternrecht vorgeht (RIS Justiz RS0118080 [T3]), maßgebend; dabei darf nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden, vielmehr sind auch Zukunftsprognosen zu stellen (RIS Justiz RS0048632). Um…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung:…

1. Die im außerordentlichen Revisionsrekurs geltend gemachten Verfahrensmängel liegen – wie der Oberste Gerichtshof geprüft hat – nicht vor. Das Erstgericht hat in seiner Entscheidung deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es ausgehend vom ermittelten Sachverhalt die Fremdunterbringung des Kindes und …

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

1. Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist nach ständiger Rechtsprechung ausschließlich dessen Wohl maßgebend (RIS Justiz RS0048632, RS0118080). Sowohl die Frage, ob eine Gefährdung des Kindeswohls vorliegt, als auch die Beurteilung, welche Verfügungen zur Sicherung des Kindeswohls n…

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Mutter wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Der Antrag des Vaters, der Oberste Gerichtshof möge dem Beschluss des Bezirksgerichts Melk, GZ 22 Ps 2/14y 848, vorläufige Verbindlichkeit und Vollstreckbarkeit zuerkennen, wird a…

1. Die geltend gemachten Revisionsrekursgründe der Mangelhaftigkeit des Rekursverfahrens und der Aktenwidrigkeit wurden geprüft; sie liegen nicht vor (§ 71 Abs 3 Satz 3 AußStrG). 2. Die Vorinstanzen haben übereinstimmend entschieden, die alleinige Obsorge des Kindes F***** dem Vater zu übertragen. M…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Der (etwa siebzehnjährige) A***** G***** leidet an frühkindlichem Autismus. Er kann seine Wünsche lediglich in Zwei- bis Dreiwortsätzen formulieren und braucht bei Alltagsverrichtungen, wie zB Duschen und Zähneputzen, immer noch Hilfe. Im Laufe seiner Entwicklung wurde er zunehmend aggre…

1. Der Revisionsrekurs der Mutter führt zwar aus, es werde der bekämpfte Beschluss zur Gänze angefochten, bereits der Antrag, die angefochtene Entscheidung dahin abzuändern, dass ihr die Obsorge für ihren Sohn im Bereich Pflege und Erziehung rückübertragen werde, lässt aber erkennen, dass nur dieser…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung:…

Die Obsorgeentscheidung hat ausschließlich nach Maßgabe des Kindeswohls zu erfolgen, dieses geht dem Elternrecht vor (RIS Justiz RS0118080). Es ist die derzeitige Lebenssituation zu berücksichtigen und eine Zukunftsprognose zu treffen (RIS Justiz RS0048632, RS0106312). Bei einer Kollision mehrerer…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Das Erstgericht entzog der Mutter mit Beschluss vom 17. 6. 2013 die Obsorge für ihren damals vier Monate alten Sohn und übertrug sie zur Gänze dem Jugendwohlfahrtsträger. Die Mutter sei nicht in der Lage, im Hinblick auf ihre persönliche Bedürftigkeit die notwendigsten Bedürfnisse des Sä…

1. Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist nach ständiger Rechtsprechung ausschließlich dessen Wohl maßgebend (RIS Justiz RS0048632 [T1]). Sowohl die Frage, ob eine Gefährdung des Kindeswohls vorliegt, als auch die Beurteilung, welche Verfügungen zur Sicherung des Kindeswohls nötig s…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Die Vorinstanzen übertrugen dem Vater die vorher der Mutter zustehende Obsorge für seine 16 und 14 Jahre alten Töchter, weil dies bei Gesamtabwägung aller Umstände des Falls dem Kindeswohl und dem ausdrücklichen Wunsch der Töchter entspreche. Generalpräventive Erwägungen der Vater habe …

Obsorgeentscheidungen sind jeweils solche des Einzelfalls und begründen nur bei Verletzung leitender Rechtsprechungsgrundsätze erhebliche Rechtsfragen (RIS Justiz RS0007101, RS0097114). Wurde auf das Kindeswohl ausreichend Bedacht genommen, kommt der Entscheidung keine grundsätzliche Bedeutung iSd …

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: Der nunmehr elfjährige F***** ist der Sohn der Rechtsmittelwerberin und ihres Ehemanns. Mit rechtskräftigem Beschluss des Bezirksgerichts Feldkirch vom 3. 4. 2003 wurde beiden Elternteilen gemäß § 176 ABGB aF die Obsorge über ihren Sohn entzogen und dem örtlich zuständigen Jugendwohlfahr…

1. Die behauptete Aktenwidrigkeit und eine Mangelhaftigkeit des Rekursverfahrens liegen nicht vor (§ 71 Abs 3 AußStrG). 2. Soweit sich die Mutter über die vom Erstgericht getroffenen Sachverhaltsfeststellungen hinwegsetzt, ist ihr entgegenzuhalten, dass der Oberste Gerichtshof auch im Außerstreitver…