Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass die Entscheidung des Erstgerichtes wieder hergestellt wird. Die beklagte Partei hat den klagenden Parteien die mit 5.500,59 EUR (darin enthalten 1.327,22 EUR Barauslagen und 695,56 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Koste…
Text Das in § 228 ZPO geforderte rechtliche Interesse an der alsbaldigen Feststellung setzt einen aktuellen Anlass zur präventiven Klärung des strittigen Rechtsverhältnisses voraus, der schon dann bejaht wird, wenn das Rechtsverhältnis durch eine ernsthafte Unsicherheit tatsächlich gefährdet erscheint (F…
Rechtliche Beurteilung Die Revision der Kläger ist zulässig und berechtigt: Dass die Schichtrechte als dingliche Rechte zu verstehen sind, wird von den Verfahrensbeteiligten nicht bestritten. Sie vermitteln dem jeweiligen Eigentümer des berechtigten Gutes das gegenüber dem Eigentümer des Salzbergwerks geltend zu machende …
