RS0113783 – OGH Rechtssatz

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht die Entscheidung über den Rekurs unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund aufgetragen.…

Begründung: Mit Beschluss vom 2. 5. 2016, GZ 19 P 68/15h 27, bestellte das Erstgericht Rechtsanwalt Mag. Maximilian K***** zum Sachwalter für die Betroffene zur Erledigung sämtlicher Angelegenheiten. Bereits in seinem Antrittsbericht vom 27. 6. 2016 verwies er darauf, dass seines Erachtens keine No…

1. Die erstmals im Antrittsbericht vom 2. 5. 2016 und damit nach Wirksamkeit der Bestellung des Sachwalters (dazu 6 Ob 157/15d = RIS-Justiz RS0130296) erhobene Forderung, das Sachwalterschaftsverfahren „einzustellen“, zielte inhaltlich auf eine Beendigung des Verfahrens nach § 128 AußStrG und nicht…

Dem außerordentlichen Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und dem Rekursgericht aufgetragen, den Rekurs unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund zu behandeln.…

Begründung: Mit Beschluss vom 7. 4. 2005, 6 P 62/98v 131, wurde die vom NÖ Landesverein für Sachwalterschaft und Bewohnervertretung namhaft gemachte Gabriele F***** zur neuen Sachwalterin der Betroffenen Christine T***** für alle Angelegenheiten bestellt. Die Betroffene lebt mit ihrer Schwester El…

Der außerordentliche Revisionsrekurs erweist sich entgegen der Auffassung des Rekursgerichts als zulässig, weil dieses die Frage, in wessen Namen der Rekurs erhoben wurde, unrichtig gelöst hat. Der Revisionsrekurs ist auch im Sinne einer Aufhebung der angefochtenen Entscheidung berechtigt. Ihrem Rev…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und dem Rekursgericht die neuerliche Entscheidung unter Abstandnahme vom gebrauchten Zurückweisungsgrund aufgetragen.…

Begründung: Das Erstgericht wies den Antrag der Minderjährigen und der Maria Anabel N***** auf Bewilligung des zwischen ihnen am 1. 3. 2000 geschlossenen Adoptionsvertrags ab. Dagegen wurde - unterzeichnet vom Bevollmächtigten der Parteien - Rekurs erhoben und darin beantragt, "die Adoption zuzul…

Ausdrücklich in Vertretung der Maria Anabel N***** und der Minderjährigen beantragte der für sie einschreitende Notar die Bewilligung eines Adoptionsvertrags. Gegen die abweisliche Entscheidung des Erstgerichts erhob er Rekurs, in dem er nicht ausdrücklich auf seine Eigenschaft als Vertreter der Pa…