RS0113651 – OGH Rechtssatz

Die Revision wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 501,91 EUR (darin 83,65 EUR USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: [1] Der Kläger begehrte von der Beklagten die Zahlung eines offenen Honorars für erbrachte Anwaltsleistungen von zuletzt 5.378,04 EUR sA. [2] Die Vorinstanzen gaben dem Klagebegehren übereinstimmend statt. Das Berufungsgericht ließ die ordentliche Revision zu, weil – soweit ersichtli…

[3] Die vom Kläger beantwortete Revision der Beklagten ist entgegen dem – nicht bindenden – Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig. [4] 1.1 Der Oberste Gerichtshof hat bereits klargestellt, dass (auch) anwaltliche Honorarvereinbarungen wegen laesio enormis (§ 934 ABGB) anfechtbar sind (…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen, die in ihrem klagsstattgebenden Teil unangefochten in Rechtskraft erwachsen sind, werden im Übrigen, also im klagsabweisenden Teil einschließlich der Kostenentscheidungen aufgehoben und die Rechtssache insoweit zur neuerlichen Entscheidu…

Begründung: Die Klägerin gab dem Beklagten eine etwa hundert Jahre alte silberne Besteckgarnitur, bestehend aus einem Tafelbesteck und vier aus einer anderen Modellserie stammenden Vorlegeteilen, zum Aufpolieren. Der Beklagte konnte die fertig polierte Garnitur nicht mehr herausgeben, weil sein Mita…

Die Revision ist zulässig, weil die Rechtsansicht des Berufungsgerichts einer Korrektur bedarf. Sie ist im Sinne des darin enthaltenen Aufhebungsantrags berechtigt, weil der von den Vorinstanzen festgestellte Sachverhalt zur abschließenden rechtlichen Beurteilung noch einer Klarstellung bedarf. 1. N…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.400,04 EUR bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung (darin 233,34 EUR Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Parteien streiten über die Rückabwicklung eines zwischen ihnen geschlossenen Kaufvertrags über Aktien einer Schweizer Gesellschaft. Diese bestand seit 2004, sie war seit ihrer Gründung hauptsächlich mit der außerbörslichen Emission eigener Aktien, der Organisation von Börsen…

Die gegen diese Entscheidung gerichtete Revision des Klägers ist zulässig , aber nicht berechtigt . 1. Das Berufungsgericht hat zutreffend erkannt, dass der Vermittler dem Beklagten irrtumsrechtlich nicht zuzurechnen ist. 1.1. Nach einhelliger Lehre und Rechtsprechung gilt § 875 ABGB nicht für Perso…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, deren Zuspruch von 6.695,24 EUR samt 4 % Zinsen seit 21. 11. 2007 als in Rechtskraft erwachsen unberührt bleibt, werden im darüber hinausgehenden Mehrbegehren von 14.729,80 EUR samt 4 % Zinsen seit 21. 11. 2007 aufgehoben.…

Begründung: Die im Geschäft der Klägerin durch Einbruchsdiebstahl erbeuteten Schmuckgegenstände wurden vom Täter in der beklagten Pfandleihanstalt versetzt und von dieser in der Folge größtenteils versteigert oder verkauft. Es ist Geschäftspraxis der Beklagten, den hereingenommenen Schmuck mit den …

1. Das Zessionsrechts Änderungsgesetz BGBl I 51/2005 beseitigte die Privilegierung der Pfandleiher beim Rechtserwerb von Nichtberechtigten nach § 4 Abs 4 des Gesetzes RGBl Nr 48/1885. Nach dieser nun aufgehobenen Bestimmung gingen früher erworbene Rechte dritter Personen jenen des Pfandleihers (…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. 1.) Das angefochtene Urteil wird hinsichtlich der Stattgebung des Klagebegehrens mit einem Teilbetrag von 2.180,19 EUR (Aufräumkosten) samt 4 % Zinsen seit 28. 1. 2003 als Teilurteil bestätigt. Die Entscheidung über die auf dieses Teilbegehren entfallenden …

Entscheidungsgründe: Am 20. 9. 2002 verursachte der damals knapp 15 jährige (bereits deliktsfähige) Beklagte durch unvorsichtiges Hantieren mit Knallkörpern in der „A***** H*****" in Radstadt einen Brand, durch den das um 1900 errichtete Gebäude vernichtet wurde. Dieses befand sich auf einer Liege…

Die Revision ist zulässig, weil sich der Oberste Gerichtshof zur Berechnung des Schadens nach Vernichtung eines Gebäudes durch einen Brand, die gleichzeitig zu einer Wertsteigerung des nun unbebauten Grundstücks führt, bisher noch nicht geäußert hat. Das Rechtsmittel ist auch teilweise berechtigt. D…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei hat der klagenden Partei die mit 6.086,40 S (darin enthalten 1.014,40 S USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin bezeichnet sich als Mitglied der "Reiki Allianz" und "Meisterin des Reiki". Für die "Allianz von Reiki Meistern", die "Energieübertragungen" zwischen Personen zum Gegenstand hat, ist in einer "Identitätserklärung" folgendes festgelegt: "... Wir sind eine Allianz …

Wegen der von der Beklagten geltend gemachten Verkürzung über die Hälfte ist zunächst die Frage nach dem gemeinen Wert einer derartigen Leistung, nämlich der durch gemeinsames Meditieren, Handauflegen und Verwenden von Symbolen vollzogenen Einweihung zum Meister des Reiki zu stellen. Hiebei ist es n…