JudikaturJustizRS0113098

RS0113098 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Juni 2023

RS0113098 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Bei Fehlen einer Rückzahlungsvereinbarung kann das Darlehen sofort zurückgefordert werden, jedoch nicht früher, als es der Zweck der Darlehensgewährung oder die Parteienabsicht ergeben. Wurde das Darlehen für den Aufbau einer neuen wirtschaftlichen Existenz des Darlehensnehmers gegeben, wäre ohne besondere Vereinbarung die Fälligkeit der Rückzahlung vom beruflichen Erfolg abhängig.

Entscheidungen
4

  • 1 Ob 92/23w—OGH Entscheidung

    27. Juni 2023

  • 1Ob160/07x—OGH Entscheidung

    18. Dezember 2007
    Spruch

    Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.000,98 EUR (darin 166,83 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Begründung: Der Kläger begehrte von der Beklagten die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von 19.000 EUR. Es sei Rückzahlung in monatlichen Raten bei sonstigem Terminverlust vereinbart gewesen, die Beklagte sei aber ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen, weshalb das Darlehen zur soforti…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen diese „Ratengewährung" des Berufungsgerichts richtet sich die Revision des Klägers. Trotz Fehlens eines Revisionsantrags ergibt sich aus der Anfechtungserklärung und dem Inhalt der Revisionsgründe, dass die gänzliche Wiederherstellung des Ersturteils beantragt wird. Der Formmangel führt daher …

  • 6Ob326/99f—OGH Entscheidung

    20. Januar 2000
    Spruch

    Der ordentlichen Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagenden Parteien haben der beklagten Partei die mit 24.749,16 S (darin 4.124,86 S Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Vater der Klägerinnen verstarb am 23. 5. 1995. Er hatte seine Ehegattin Gertrud (die nicht Mutter der Klägerinnen ist) zur Alleinerbin eingesetzt und seine drei Töchter aus erster Ehe auf den Pflichtteil beschränkt. Im Verlassenschaftsverfahren wurde folgendes Hauptinventa…

    Rechtliche Beurteilung

    Dass die Ehegattin ihrem Mann im Jahr 1954 ein Darlehen tatsächlich gewährt hat, ist ein im ersten Rechtsgang abschließend erledigter Streitpunkt. Das Berufungsgericht hat die Beweisrüge erledigt und die Rechtssache nur zu anderen Themen an das Erstgericht zurückverwiesen. Bei einer Aufhebung ohne …