RS0110908 – OGH Rechtssatz

Der Rekurs wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 3.399,12 EUR (darin enthalten 566,52 EUR USt) bestimmten Kosten ihrer Rekursbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: Das Erstgericht wies in Urteilsform („Im Namen der Republik“) die Klage wegen rechtskräftig entschiedener Streitsache zurück. Mit dem nunmehr angefochtenen Beschluss vom 11. 9. 2018 wies das Rekursgericht das gegen die Entscheidung des Erstgerichts gerichtete, als Berufung bezeichnete Re…

Der zur Zeit seiner Erhebung zulässig gewesene Rekurs (vgl 4 Ob 233/16t mwN) ist nunmehr unzulässig. Durch die Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Rekursfrist ist der Rechtsstreit in die Lage zurückgetreten, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumung be…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird a) zurückgewiesen, soweit er sich gegen die Zurückweisung der Rekurse gegen die Beschlüsse des Erstgerichts ON 74 und 75 richtet, und b) im Übrigen mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG).…

Begründung: Mit Notariatsakt aus dem Jahr 2003 schenkte die Erblasserin ihrem einzigen Sohn drei Eigentumswohungen. Zwecks Aufhebung dieses Schenkungsvertrags brachte sie gegen ihren Sohn Anfang 2004 eine auf ihre Geschäftsunfähigkeit sowie auf Irrtum, List und Zwang gestützte Klage ein; dieses Verf…

Dem Sohn der Erblasserin gelingt es nicht, eine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG (anzuwenden nach § 203 Abs 7 AußStrG) darzustellen, weshalb sein Rechtsmittel nicht zulässig und zurückzuweisen ist. Gegenstand des Revisionsrekursverfahrens sind die gemäß § 205 AußStrG noch nach der Rech…

Die außerordentliche Revision der Beklagten (ON 97) wird zurückgewiesen.…

Begründung: Das Berufungsgericht hat mit seinem Teilurteil und Aufhebungsbeschluss vom 5. August 2005, 11 R 104/04a-93, ohne Berücksichtigung der von den Beklagten erstatteten, jedoch auf dem Postweg verloren gegangenen Berufungsbeantwortung entschieden. Das Erstgericht hat den Beklagten die Wiedere…

Gemäß § 150 Abs 1 ZPO tritt der Rechtsstreit durch die Bewilligung der Wiedereinsetzung in die Lage zurück, in welcher er sich vor dem Eintritt der Versäumung befunden hat, hier in das Stadium vor der Entscheidung des Berufungsgerichts vom 5. August 2005, 11 R 104/04a-93. Einer ausdrücklichen Aufheb…

Der Rekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Das Erstgericht hat der Unterhaltsklage der Klägerin stattgegeben. Die dagegen eingelangte Berufung des Beklagten wurde vom Berufungsgericht wegen Verspätung mit Beschluß vom 11. 3. 1998 verworfen (zurückgewiesen). Dagegen richtet sich der Rekurs des Beklagten, der mit einem Antrag au…

Der zur Zeit seiner Erhebung zulässig gewesene Rekurs (§ 519 Abs 1 Z 1 ZPO) ist nunmehr unzulässig. Durch die Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Berufungsfrist ist der Rechtsstreit in die Lage zurückgetreten, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumun…