Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichtes wird dahin abgeändert, daß das Urteil des Erstgerichtes wieder hergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, dem Kläger zu Handen seiner Vertreter binnen 14 Tagen einen mit S 6.937,08 (hierin enthalten anteilig S 1.156,18 Um…
Text Entscheidungsgründe: Der am 19.7.1934 geborene Kläger ist als römisch-katholischer Priester Pfarrer der Gemeinde N***** und war bis April 1997 auch als Religionslehrer beim Land Oberösterreich (Dienstnehmer als Vertragslehrer nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948) beschäftigt. Als Priester erhä…
Rechtliche Beurteilung Im Hinblick auf den Stichtag (§ 223 Abs 2 ASVG) 1.5.1997 ist § 253d ASVG betreffend die vorzeitige Alterspension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit in der Fassung vor dem ASRÄG 1997 BGBl I 1997/139 (54.Novelle zum ASVG) anzuwenden. Nach § 253d Abs 2 Satz 1 ASVG fällt diese Pension, deren Anspruchsv…
