RS0109956 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung der Privatbeteiligten S* werden zurückgewiesen. Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Einziehungserkenntnis aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung a…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde DI * R* mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 206 Abs 1 und 15 StGB (I A), eines Verbrechens des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 und 3 erster Fall StGB und mehrerer Verbrechen des …

[5] Gegen den Schuldspruch I B richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4 und „5 (in eventu 5a)“ StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [6] Der Verfahrensrüge (Z 4) zuwider wurde der Antrag, ein „anderes Gutachten aus dem Bereich der Kinderpsychiatrie“ zum Beweis dafür einzuholen, da…

Die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufung der Privatbeteiligten R* werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen des Angeklagten * M* und der Staatsanwaltschaft werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Der Privatbeteiligten R* fallen die durch ihr Rechtsmittel verursa…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit hier von Bedeutung – * M* des Verbrechens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3 und 15 StGB schuldig erkannt. [2] Danach hat er vom 26. Februar 2018 bis zum 19. März 2018 in G* und andernorts in mehreren Angriffen mit dem Vorsatz, dur…

[3] Dagegen richte n sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten * M* und die (angemeldete, aber nicht ausgeführte) Nichtigkeitsbeschwerde der Privatbeteiligten R*. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten * M*: [4] Soweit sich die Mängelrüge…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen A./II./ und B./ sowie in der zu A./ gebildeten Subsumtionseinheit, demgemäß auch im Strafausspruch (einschließlich der Vorhaftanrechnung), im Adh…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Martina R***** des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1, Abs 2 zweiter Fall StGB aF (A./) und des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB aF (B./) schuldig erkannt. Danach hat sie in Wien A./ die ihr…

Die Schuldsprüche A./I./1./, A./II./ und B./ bekämpft die Angeklagte mit einer undifferenziert auf „§ 281 Abs 1 Z 9b, 10 und 11 iVm Z 5 StPO“ gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Gegen die Freisprüche richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 4 StPO erhobene, gemeinsam ausgeführte Nichtigkeitsbeschwerde der …

Die Nichtigkeitsbeschwerden und die Berufung der Privatbeteiligten werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen der Angeklagten und der Staatsanwaltschaft werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Den Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Verfahrens ü…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Michael L*****, Daniel F*****, Jürgen H*****, Uwe V***** und Andreas Sch***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (A), Michael L***** überdies der Verbrechen des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (B) und der Unzucht mit…

Die (neben einer unzulässigen, weil ausdrücklich nur gegen die Höhe der Entschädigung [A/ und C/2] gerichteten Berufung der Privatbeteiligten; SSt 51/54, Foregger-Kodek StPO7 § 366 Erl V und § 465 Erl II; aM, jedoch ohne Begründung, Bertel Strafprozeßrecht5 Rz 260) aus Z 4, 5, 5 a und 10, von V****…