RS0109419 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision des Beklagten wird zurückgewiesen.…

Begründung:…

Die Frage, ob ein Geldinstitut auf die Richtigkeit einer früher abgegebenen Selbstauskunft des Kreditnehmers vertrauen dürfe, betrifft eine Frage des jeweiligen Einzelfalles und damit keine im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO erhebliche Frage. Überdies wäre der Beklagte verpflichtet gewesen, von sich aus …

Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508 a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: …

Daß die Beklagte zum Zeitpunkt der Kreditaufnahme geschäftsunfähig gewesen sei, ergibt sich aus den Klagsangaben nicht , weil der Zeitpunkt der Kreditaufnahme nicht genannt wurde. Nach Vorlage des Kreditvertrags und nach Einwendung der Geschäftsunfähigkeit durch die Beklagte brachte die klagende Par…