RS0108739 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. …

Begründung: Die Klägerin begehrte zuletzt die Zahlung einer restlichen Werklohnforderung von EUR 29.738,49 sA. Sie habe für die Beklagte Tiefkühlhallen errichtet. Auf Grund des bei der Bauausführung sich ergebenden Verzuges erreiche das (gedeckelte) Pönale 5 % der Auftragssumme, das sind EUR 29.…

Die Revision ist zulässig, wie die folgenden Ausführungen zeigen werden; sie ist im Sinne des Aufhebungsantrages auch berechtigt. Die Rechtsmittelwerberin macht als Nichtigkeit geltend, das Berufungsgericht habe die Abweisung des Zinsenbegehrens aus dem verspätet bezahlten Betrag von EUR 65.400, -…

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahingehend abgeändert, daß es einschließlich seines in Rechtskraft erwachsenen Teiles wie folgt zu lauten hat: Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen 185.149,70 S samt 4 % Zinsen seit 31.5.1995 zu zahle…

Entscheidungsgründe: Der Beklagte führte im Auftrag der Klägerin Tischlerarbeiten im Rahmen der Sanierung und Aufstockung einer Schule durch. Als Fertigstellungstermin einer zweiten Bauetappe war die 5.Kalenderwoche 1995 (somit der 5.2.1995) vereinbart. Nach Punkt 9 der dem Auftrag zugrundeliegend…

Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht angeführten Gründen zulässig, sie ist auch berechtigt. § 918 Abs 1 ABGB räumt dem vertragstreuen Teil gegenüber dem in Verzug geratenen Vertragspartner das Wahlrecht auf Erfüllung oder Rücktritt vom Vertrag ein. Ist der Verzug verschuldet, treten Schad…