RS0107021 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.…

Gründe: [1] Die Staatsanwaltschaft Leoben legt * P*, * Sl* und * S* mit Anklageschrift vom 19. Oktober 2022 (AZ 1 St 244/22t) unter anderem als Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs 1 StGB qualifiziertes Verhalten zur Last (A./II./). [2] Demnach haben sie um den 22…

[4] Die dagegen von den Angeklagten P* und S* aus Z 6 (in Verbindung mit Z 5 und 5a) des § 281 Abs 1 StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerden verfehlen ihr Ziel. [5] Prüfungsinhalt des Unzuständigkeitsurteils nach § 261 Abs 1 StPO ist ein Anschuldigungsbeweis (RIS Justiz RS0098830; Fabrizy/Kirc…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Die Staatsanwaltschaft Salzburg legt Sandra S***** mit Anklageschrift vom 23. Mai 2016 (ON 8) unter anderem das Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB zur Last (I.). Danach soll sie am 4. April 2016 in S***** ***** Andreas L***** dadurch, dass sie ih…

Die dagegen von der Angeklagten aus Z 6 (iVm Z 4 und 5) des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde verfehlt ihr Ziel. Prüfungsinhalt des Unzuständigkeitsurteils nach § 261 Abs 1 StPO ist ein Anschuldigungsbeweis (vgl RIS Justiz RS0098830). Dieser gilt dann als erbracht, wenn sich aus de…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: In ihrer Anklageschrift vom 2. Mai 2014, AZ 16 St 2/14k (ON 50 der Akten 30 Hv 53/14s des Landesgerichts Salzburg), legte die Staatsanwaltschaft Salzburg dem Angeklagten Manfred K***** als das Verbrechen der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach §§ 83 Abs 1, 86 StGB zur Last, er habe n…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 6 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Prüfungsinhalt des Unzuständigkeitsurteils nach § 261 Abs 1 StPO ist ein Anschuldigungsbeweis (vgl RIS Justiz RS0098830; Ratz , WK StPO § 281 Rz 497). Dieser gilt dann als erbracht, wenn sich aus de…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen.…

Gründe: In der Anklageschrift legt die Staatsanwaltschaft dem türkischen Staatsangehörigen Cafer G***** als Verbrechen der teils vollendeten (1.), teils versuchten (2.) absichtlichen schweren Körperverletzung nach §§ 87 Abs 1, Abs 2 (zweiter Fall) und 15 StGB zur Last, er habe am 1.August 1992 in …

Der Angeklagte und zu seinen Gunsten auch die Staatsanwaltschaft bekämpfen dieses Urteil mit Nichtigkeitsbeschwerde aus dem Grunde der Z 6, Cafer G***** überdies aus der Z 4 des § 281 Abs 1 StPO. Mit der Verfahrensrüge (Z 4) wendet sich der Angeklagte gegen die Abweisung seines Beweisantrages auf …