RS0106647 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird dahin Folge gegeben, daß die Freiheitsstrafen unter Anwendung von § 41 Abs 1 Z 3 StGB bei Jozsef V***** und Jozsefne B***** auf vier Jahre sowie bei Erika R***** auf dreieinhalb Jahre herabgesetzt werden. Den Angeklagten fallen auch d…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Jozsef V*****, Jozsefne B***** und Erika R***** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben sie am 24. August 1998 in Wildon im bewußten und gewollten Zusammenwirken als unmi…

In der Tatsachenrüge (Z 10a) versucht die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf mehrere, aus dem Zusammenhang gelöste Passagen der Aussage des Mitangeklagten V***** sowie auf ihre eigene nur in Richtung eines versuchten Diebstahls geständige Verantwortung erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit de…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird Folge gegeben und die Freiheitsstrafe auf 6 (sechs) Jahre herabgesetzt. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Franz Johann C***** zu A des Verbrechens nach § 12 Abs 1 und 3 Z 3 SGG (zu ergänzen: zT begangen in der Erscheinungsform des Versuches nach § 15 StGB) sowie zu B des Vergehens nach § 36 Abs 1 Z 2 WaffG schuldig erkannt. Darnach hat er in Costa Rica, Hamb…

Dieses Urteil bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Gründe der Z 9 lit a, 9 lit b und 11 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Der gegen die Beurteilung der Spraydose (Faktum B) als eine verbotene Waffe im Sinn des § 11 Abs 1 Z 6 WaffG gerichteten Rechtsrüge zuwider ist das E…