RS0106086 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die klagende Partei begehrt mit Klage vom 16.10.1991 die Feststellung, daß der am 3.10.1991 vom Geschäftsführer der Beklagten erklärte Ausschluß der klagenden Gesellschafterin aus der Beklagten nichtig sei. Die beklagte Partei bestritt die Aktivlegitimation, weil nicht die klagende Pa…

Der Rekurs ist nicht berechtigt. Zur Frage der mangelnden Prozeßvollmacht des Klagevertreters: Die Rekurswerber behaupten - wie schon in ihrer gegen das klagsstattgebende Urteil des Erstgerichts erhobenen Berufung ON 40 - der Klagevertreter sei nicht durch ein satzungsgemäß berufenes Organ der kl…