Spruch Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, der Wahrspruch der Geschworenen und das darauf beruhende Urteil aufgehoben und die Sache an ein anderes Geschworenengericht beim Landesgericht Korneuburg zur nochmaligen Verhandlung und Entscheidung verwiesen. Mit ihren Berufungen werden der Angeklagt…
Text Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Christian G***** aufgrund des Wahrspruchs der Geschworenen der Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB und des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 erster Satz (2.Fall) StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 26. Jänner 1996 in Loosdorf Franz S***** (I) du…
Rechtliche Beurteilung Der Angeklagte bekämpft den Schuldspruch mit einer auf die Z 6 und 9 des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der schon in Ansehung des erstgenannten Nichtigkeitsgrundes Berechtigung zukommt. Mit Recht wendet die Fragestellungsrüge nämlich ein, daß die Formulierung der Hauptfrage (f…
