RS0101565 – OGH Rechtssatz

I. In der Jugendstrafsache AZ 29 E Hv 42/05h des Landesgerichtes Krems an der Donau verletzen das Gesetz 1./ die Vornahme der Hauptverhandlung vom 2. März 2006 trotz Abwesenheit des am 8. August 1987 geborenen Angeklagten Josef G***** und die anschließende Urteilsfällung über diesen in § 32 Abs 1 JG…

Gründe: Mit Strafantrag vom 1. August 2005 legte die Staatsanwaltschaft Krems an der Donau den Angeklagten Rene M*****, Josef G***** und Michael K***** zur Last, am 31. Jänner 2005 in Eggenburg den Mitangeklagten Haofan Z***** in verabredeter Verbindung durch Versetzen mehrerer Faustschläge, die ein…

Die Vornahme der Hauptverhandlung am 2. März 2006 in Ansehung des abwesenden Angeklagten Josef G***** und die Urteilsfällung stehen - wie der Generalprokurator in seiner deshalb zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt - mit dem Gesetz nicht im Einklang: Der am 8…

Durch die Vornahme der Hauptverhandlung und Fällung des Urteils vom 22. März 1993 (ON 10) in Abwesenheit des Beschuldigten Ronald S* wurde das Gesetz in der Bestimmung der §§ 427 Abs 1, 491 StPO verletzt. Das bezeichnete Urteil und die zugleich ergangene, damit im Zusammenhang stehende Entscheidung …

Gründe: Mit dem Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Salzburg vom 22. März 1993, GZ 37 E Vr 113/93 10, wurde Ronald S* nach Durchführung der Hauptverhandlung in seiner Abwesenheit konform mit dem gegen ihn eingebrachten Strafantrag (ON 3) des Verbrechens der absichtlichen schweren Körpe…

Die Durchführung der Hauptverhandlung und die Urteilsfällung in Abwesenheit des Beschuldigten verletzen das Gesetz in der nach § 491 StPO auch im Verfahren vor dem Einzelrichter anzuwendenden Bestimmung des § 427 Abs 1 StPO. Darnach kann bei sonstiger Nichtigkeit die Hauptverhandlung und die Urtei…