JudikaturJustizRS0096708

RS0096708 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. Februar 2012

RS0096708 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
5

Aus § 57 Abs 1 StPO ergibt sich eindeutig, dass es sich bei der Regelung des § 56 StPO (hier: subjektive Konnexität) um eine (an sich) zwingende (wenn auch nicht mit Nichtigkeit bedrohte) grundsätzliche Anordnung handelt, in welcher die Worte "in der Regel" nicht auf einen Ermessensspielraum des Gerichtes hinweisen, sondern (abgesehen von Konnexitätsverboten) vor allem auf den im § 57 StPO geregelten Ausnahmefall der Ausscheidung und gesonderten Führung des Verfahrens durch das nach § 56 StPO für mehrere zusammentreffende Strafsachen zuständige Gericht. An dieses sind bei anderen Gerichten anhängige Strafverfahren zur Vereinigung abzugeben.

Entscheidungen
5

  • 16 Bkd 9/11—OGH Entscheidung

    06. Februar 2012

  • 15Os80/88—OGH Entscheidung

    28. Juni 1988
    Spruch

    Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Ausführung der Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung wird dem Helmut G*** erteilt. Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Helmut G*** wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandes…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Helmut G*** des Verbrechens des Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1, 129 Z 1 StGB und des Vergehens der Urkundenunterdrückung nach § 229 Abs. 1 StGB schuldig erkannt.…

    Rechtliche Beurteilung

    Dagegen wendet sich der Angeklagte mit seiner auf § 281 Abs. 1 Z 4 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, den Strafausspruch bekämpft er mit Berufung. Der Angeklagte verbindet seine Rechtsmittel mit dem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zu deren Ausführ…

  • 10 Os 30/80—OGH Entscheidung

    17. Juni 1980