RS0095353 – OGH Rechtssatz

In Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen Vergehen der sittlichen Gefährdung von Personen unter sechzehn Jahren nach § 208 Abs 1 StGB (D), demzufolge auch im Strafausspruch, aufgehoben und die Sache in diesem Umfan…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde R***** des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1, Abs 3 Z 1, Abs 4 vierter Fall StGB idF BGBl I 2009/40 (A) sowie jeweils mehrerer Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (B), Vergehen des Mis…

[3] Nur gegen den Schuldspruch D richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 [lit] a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Wie die Rechtsrüge (Z 9 lit a) zutreffend aufzeigt, schafft die Verwendung des normativen Begriffs „pornographisch“ (US 7, 14: „pornographische Filme“;…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das unter anderem auch einen verfehlten (vgl Lendl , WK StPO § 259 Rz 1)„Subsumtionsfreispruch“ enthält, wurde der Angeklagte der Vergehen der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster und zweiter Satz StGB (I./), des Vergehens der …

Dagegen richtet sich die auf Z 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt. Aktenwidrigkeit (Z 5 fünfter Fall) liegt vor, wenn das Urteil den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder Urkunde in seinen wesentlich…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.…

Gründe: Soweit angefochten wurde Peter D***** von der Anklage, er habe am 15. Juni 2007 in Bludenz außer dem Fall des § 206 StGB eine geschlechtliche Handlung an einer unmündigen Person vorgenommen, indem er der am 12. Dezember 1999 geborenen Laura H***** sein entblößtes Glied gegen die Scheide und …

Die dagegen aus dem Grund der Z 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft geht fehl. Den Urteilskonstatierungen zufolge führte der Angeklagte am 15. Juni 2007 mit der in der gleichen Siedlung wohnhaften unmündigen Laura H***** ein „Doktor-Spiel" durch, wobei…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch 4. (wegen Vergehen der sittlichen Gefährdung von Personen unter sechzehn Jahren nach § 208 Abs 1 StGB) sowie im Strafausspruch aufgehoben und im Umfang der Aufhebung …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Ludwig E***** zu 1. 2. und 3. „des Verbrechens der teils versuchten, teils vollendeten Unzucht mit Unmündigen nach §§ 207 Abs 1, 15 StGB" (richtig: zu 1. und 2. der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen - siehe auch Kopf des Ersturteils - nach…

Gegen den Schuldspruch richtet sich die aus den Z 5, 5a, 9 (zu ergänzen: lit a) und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Ludwig E*****, die hinsichtlich Faktum 4. berechtigt ist, im Übrigen fehl geht. Zu Faktum 4. verweist der Beschwerdeführer in seinem - undiffere…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in dem zu IV/1 ergangenen Schuldspruch, im Strafausspruch sowie im Zuspruch eines Schmerzengeldbetrages von 1.000 Euro an die Privatbeteiligte Sandra W***** aufgehoben und im Um…

Gründe: Karl P***** wurde (richtig:) einer unbestimmten Anzahl von Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (I), des Verbrechens des versuchten sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15, 207 Abs 1 StGB (II), (richtig:) einer unbestimmten Anzahl von Vergehen des…

Die aus Z 2, 3, 4 und 5 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten verfehlt ihr Ziel. Da, wie die Beschwerde selbst einräumt, die im Urteil festgestellte Lebensgemeinschaft zwischen dem Angeklagten und Sigrid H***** im Juni 2002 endete und daher im Zeitpunkt der am 22. Se…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in dem zu Punkt II des Urteilssatzes ergangenen Schuldspruch wegen des Vergehens der sittlichen Gefährdung Unmündiger oder Jugendlicher nach § 208 StGB und demgemäß auch im Strafausspru…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Herbert A I./ des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach dem § 207 Abs. 1 StGB, II./ des Vergehens der sittlichen Gefährdung Unmündiger oder Jugendlicher nach dem § 208 StGB, III./ des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach dem § 2…

Einzuräumen ist dem Beschwerdeführer, daß Mißbrauch zur Unzucht im Sinne des § 207 Abs. 1 StGB Handlungen sexueller Art und Tendenz von bestimmter Erheblichkeit voraussetzt, sodaß die Verwirklichung des Tatbestandes ein Verhalten erfordert, durch das die Sittlichkeit in geschlechtlicher Beziehung ve…