RS0095144 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten Manfred B***** fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen – in Rechtskraft erwachsene Freisprüche des Manfred B***** und eines weiteren Angeklagten (auch einen verfehlten und solcherart wirkungslosen Qualifikationsfreispruch; vgl RIS Justiz RS0115553) enthaltenden – Urteil wurde Erstgenannter jeweils mehrerer Verbrechen des s…

Die dagegen vom Angeklagten aus § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit a, 9 lit b und 10 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde geht ins Leere. Zunächst verkennt die Mängelrüge (Z 5), dass die Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit einer Person – hier der Zeugin Natalie S***** – mit Nichtigkeitsbesc…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der Nichtunterstellung der Beischlafshandlungen des Angeklagten mit seiner Tochter unter § 211 Abs 1 StGB, demzufolge im Strafausspruch (nicht hingegen im Ausspruch über die Anrechnung der Vor…

Gründe: Mit dem angefochtenen - auch unbekämpft gebliebene Freisprüche enthaltenden - Urteil wurde Heinrich E***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (A.), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (B.), der Verg…

Die Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wendet sich gegen den auch prozessual verfehlten (Lendl, WK-StPO § 259 Rz 1) Freispruch vom Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB und reklamiert eine Unterstellung der Taten des Einführens des Penis des Angeklagten in die Vagina des Opfers (…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden angefochtenen Urteil wurde Alfred S***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB idF BGBl 1989/242 (1.), des Verbrechens des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB idF BGBl 1974/60 (2.), de…

Der Angeklagte bekämpft das Urteil mit einer auf Z 4, 6, 8, 10 a und 12 des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. In der Verfahrensrüge (Z 4) wendet er ein, die Vorführung der Videoaufzeichnung der kontradiktorischen Vernehmung seiner minderjährigen Toch…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde sowie aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen wegen der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB, soweit sie das Ansetzen des Angeklagten zum Beischl…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Bruno K***** des Verbrechens (richtig: der Verbrechen) des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (A) sowie der Vergehen der pornographischen Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 1, Z 2, Abs 2 StGB (B), des Missbrauc…

Die Subsumtionsrüge (Z 10) zeigt zutreffend einen Rechtsirrtum bei der Abgrenzung zwischen vollendeter und versuchter Blutschande auf. Die Tatrichter stellten nämlich zum Schuldspruch A I - abgesehen von den Oralverkehr betreffenden Feststellungen - (lediglich) mehrfache, mit intensiven Berührungen …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Karl F***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauches von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB sowie der Vergehen der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB und des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 erster Fall StGB schuldig erkannt…

Die dagegen vom Angeklagten aus § 281 Abs 1 Z 2, 3, 4, 5, 5a und 10 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde versagt. Die teilweise miteinander verknüpften Verfahrensrügen (Z 2, 3, 4) verkennen deren Wesen grundlegend: Nur die unrichtige Entscheidung in der Rechtsfrage kann beim Rechtsmittelgericht gelt…

I. Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. II. Aus deren Anlaß wird jedoch gemäß § 290 Abs 1 StPO das angefochtene Urteil, das, abgesehen von der zu III. getroffenen Entscheidung, im übrigen ebenso wie der mit dem Urteil verkündete Beschluß, mit welchem vom Widerruf der im Verfahren AZ U 9/91 de…

Gründe: …

Mit dem bekämpften Urteil wurde Franz R* des Verbrechens des Beischlafs mit Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes), des Vergehens der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB (Punkt 2), des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (Punkt 3) und des Vergehens des Mi…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen, den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.August 1927 geborene Schuhmachergeselle Johann A auch im zweiten Rechtsgang des Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach § 202 Abs 1 StGB, des Vergehens der Blutschande nach § 211 Abs 1 StGB und des Vergehens des Mißbrauchs eines Autoritätsverh…

Als Begründungsmängel im Sinne des erstangeführten Nichtigkeitsgrundes werden vom Beschwerdeführer Unvollständigkeit des Ausspruches über entscheidende Tatsachen und Angabe nur offenbar unzureichender Gründe geltend gemacht. Sein Vorbringen hält jedoch einer Überprüfung nicht stand. In den Entscheid…