RS0093446 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Der am 3.März 1957 geborene Landwirt Diethelm A wurde des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 StGB und des Vergehens der versuchten Förderung gewerbsmäßiger Unzucht nach §§ 15, 215 StGB schuldig erkannt. Darnach hatte er im Februar 1981 in Lin…

Die Rechtsrüge (§ 281 Abs. 1 Z. 9 lit. a StPO) wendet sich gegen die Beurteilung der Tat (auch) als Vergehen der versuchten Förderung gewerbsmäßiger Unzucht nach §§ 15, 215 StGB, welches nur dann verwirklicht sei, wenn der Täter ein Hinwenden des Opfers zu dem im allgemeinen mit der Ausübung der gew…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird keine Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 13.Mai 1956 geborene zuletzt beschäftigungslos gewesene Peter A des Verbrechens der Erpressung nach § 144 Abs 1 StGB sowie der Vergehen der Nötigung nach § 105 Abs 1 StGB, der Förderung gewerbsmäßiger Unzucht nach § 215 StGB, der Zuhälterei nach § 21…

Einen Verfahrensmangel im Sinne des erstangeführten Nichtigkeitsgrundes erblickt der Angeklagte in der Abweisung des von seinem Verteidiger in der Hauptverhandlung gestellten Antrages auf Einvernahme der Zeugen Erna N., Kellnerin im Cafe D, Peter E, Peter A und Anna A 'zum Beweis dafür, daß die Auss…