RS0092830 – OGH Rechtssatz

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu 3) wegen des Verbrechens der Aussetzung nach § 82 Abs 1 StGB und demgemäß auch im Strafausspruch (mit Ausnahme des Ausspruches über die Vorhaftanrechnung) aufgehoben…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Manfred H***** der Verbrechen der Entführung einer unmündigen Person nach § 101 StGB, der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB und der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB sowie der Aussetzung nach § 82 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 14.J…

Der auf die Gründe der Z 5a , 10 und inhaltlich auch 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt nur zum Teil Berechtigung zu. Mit seiner gegen den Schuldspruch zum Urteilsfaktum 1 gerichteten Tatsachenrüge (Z 5 a) vermag der Beschwerdeführer keine aus den …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem - auch einen Teilfreispruch enthaltenden - angefochtenen Urteil wurde der am 2.November 1944 geborene Angeklagte Hans-Peter R*** (zu 1.) des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 (vierter Fall) StGB sowie der Vergehen (zu 2.) der Förderung …

Mit seinem Einwand zielt der Beschwerdeführer ersichtlich darauf ab, daß sein angekündigtes Verhalten deshalb nicht diesem Entführungsbegriff entspreche, weil er als Vater des - zu einer rechtserheblichen Einwilligung selbst unfähigen - Kleinkindes in eigener Person berechtigt sei, eine Ortsveränder…