RS0092314 – OGH Rechtssatz

I. Gemäß § 290 Abs. 1 StPO wird aus Anlaß der Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Vergehens der Unterlassung der Hilfeleistung nach Par 95 Abs. 1 (erster Fall) StGB (Punkt 2 des Urteilssatzes) sowie im Strafausspr…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 11. Februar 1967 geborene Maria A (zu 1) des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 3 und Abs. 3 StGB, (zu 2) des Vergehens der Unterlassung der Hilfeleistung nach § 95 Abs. 1 StGB, (zu 3) des Vergehens der Unterlassung der Verhinderung einer m…

Da nach dem Gesagten mithin Verteidigungsrechte der Angeklagten durch die Abweisung des genannten Antrages nicht geschmälert wurden, war ihre Nichtigkeitsbeschwerde insoweit zu verwerfen. Aus Anlaß der allein gegen den Schuldspruch zu Punkt 2 des Urteilssatzes gerichteten Rechtsrüge hat sich der Obe…

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Horst A wird verworfen. Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Stefan B wird zur Gänze und jener der Staatsanwaltschaft teilweise Folge gegeben und das Urteil, das in den Horst A betreffenden Aussprüchen unberührt bleibt, in seinem Stefan B betreffenden…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 13.August 1940 geborene Kellner Horst A des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach § 83, 86 StGB und der am 19.Jänner 1936 geborene Maler- und Anstreichergeselle Stefan B, der zuletzt als Lagerarbeiter beschäftigt war, des Verbr…

Die behaupteten Begründungsmängel liegen nicht vor: Es ist dem Beschwerdeführer zwar einzuräumen, daß die vom Erstgericht angenommene Erektion des Gliedes beim Auffinden der Leiche des Wilhelm C in den Beweisergebnissen keine ausreichende Deckung findet (vgl. insbesondere S.21 und 23 d.A.); das Erst…