RS0092072 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruht, wurde Helmy A***** des Verbrechens des Mordes nach §§ 15, 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 8. Mai 2016 in Wien seinen Sohn Stefan A***** dadurch, dass er ihm zuerst brühend heißes Wasser über das Gesicht …

Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 8 und 10a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der keine Berechtigung zukommt. Die Instruktionsrüge (Z 8) behauptet, die Geschworenen wären über „das Verhältnis zwischen Opfer und Affekt“ detaillierter zu belehren gewesen. Sie macht nicht …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Rafet R***** zweier Verbrechen des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 4. April 2016 in K***** Enisa R***** und Neziha P***** vorsätzlich getötet, indem er mit einem Messer mit 10 cm lange…

Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 5, 6 und 8 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Unabdingbare Voraussetzung einer meritorisch zu behandelnden Geltendmachung des formellen Nichtigkeitsgrundes des § 345 Abs 1 Z 5 StPO ist ein Antrag oder ein nach Art von Anträgen substantii…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Nemat R***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 6. August 2013 in I***** seine Ehegattin Fatemeh K***** vorsätzlich getötet, indem er ihr einen Faustschlag ins Gesicht versetzte und …

Der Angeklagte bekämpft den Schuldspruch mit einer auf Z 6 des § 345 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die ihr Ziel verfehlt. Die Fragenrüge reklamiert die Unterlassung der Stellung einer Eventualfrage nach dem Verbrechen des Totschlags nach § 76 StGB, lässt jedoch die gebotene Ausrichtu…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: …

Dursun E* wurde auf Grund des Wahrspruchs der Geschworenen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Demnach hat er am 10. Dezember 1993 in J* seine Ehegattin Meryem E* durch zehn Stiche mit einem Küchenmesser vorsätzlich getötet. Die Geschworenen hatten jeweils stimmeneinhellig di…