RS0090611 – OGH Rechtssatz

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch zu C/, demzufolge auch im Strafausspruch, im Zuspruch an die Privatbeteiligte und in der Verweisung der Genannten mit weiteren Ansprüchen auf den Zivilrechtsweg aufgehoben und es wir…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde * P* „des“ (vgl aber RIS Justiz RS0090611 [T1]) Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB „idF BGBl 153/1998“ (A/), mehrerer Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB „idF BGBl…

[3] Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 4, 5a, 9 lit b und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. Zur amtswegigen Maßnahme: [4] Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde überzeugte sich der Oberste Gerichtshof zunächst, dass das Urteil mit einem vom Angeklagten nicht gelte…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurde – soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Relevanz – der Angeklagte * R* des Ver brechens der Untreue nach § 153 Abs 1, Abs 3 zweiter Fall StGB (A./) und „des“ (vgl aber RIS Justiz RS0090611 [T1]) Vergehens der Datenfälschung nac…

[3] Ausdrücklich nur gegen den Verfallsausspruch richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 11 erster Fall (iVm Z 5 zweiter Fall) StPO gegründete Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten. [4] Der hiezu unter dem Aspekt der Unvollständigkeit erhobene Einwand, im Urteil wären einzelne Angaben des Angeklag…

In der Strafsache AZ 34 Hv 107/10p des Landesgerichts Innsbruck verletzt das Urteil dieses Gerichts vom 28. Oktober 2010 (ON 15) § 146 StGB und § 148 zweiter Fall StGB. Es werden dieses Urteil und demzufolge auch der unter einem gefasste Beschluss auf Widerruf einer bedingten Strafnachsicht sowie e…

Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 28. Oktober 2010 (ON 15) wurde Jasmin F***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2, 148 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Nach dem Referat der Entscheidungsgründe im Urteilstenor (§ 260 Abs 1 Z 1…

Wie die Generalprokuratur in ihrer gegen das Urteil gemäß § 23 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes zutreffend aufzeigt, tragen diese Konstatierungen die vorgenommene Subsumtion nicht. Der Tatbestand des Betrugs (§ 146 StGB) setzt zunächst eine Täuschungshandlung, als…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (Schuldspruch wegen des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 zweiter Fall StGB - Faktum II) unberührt bleibt, im Schuldspruch I und demgemäß im Strafausspruch aufgehoben und es wir…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19.Juni 1971 geborene (zur Tatzeit noch jugendliche) Karosserieschlosserlehrling Richard L*** des Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 (zweiter Fall) StGB schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in der Nacht zum 26.Mai 1990 in W…

Soweit die Mängelrüge (Z 5) mit Blickrichtung auf eine Beurteilung der Urteilstat II als "minderschwerer Raub" nach dem § 142 Abs. 1 und Abs. 2 StGB die Feststellungen zu der 1.000 S übersteigenden Schadenshöhe als unvollständig bzw. widersprüchlich bekämpft, berührt sie keine entscheidungswesentlic…