RS0089879 – OGH Rechtssatz

I. In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde werden das angefochtene Urteil, das nur im Schuldspruch 4 und dem damit zusammenhängenden Ausspruch über die Privatbeteiligtenansprüche unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen 1, 2 und 3 sowie im gesamten Strafausspruch, ferner der Beschluss au…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch in Rechtskraft erwachsene Teilfreisprüche enthält, wurde Brigitte G***** des Vergehens des teilweise vollendeten, teilweise versuchten schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2 und 15 StGB schuldig erkannt. Danach hat sie in Innsbruck mit dem Vorsatz, si…

Mit ihrer auf Z 5, Z 5a, Z „9" und Z 9 lit b des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde ist die Angeklagte teilweise im Recht. Zu den Schuldsprüchen 1, 2 und 3: Zutreffend wendet die Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsrüge (Z 9 lit b) zu diesen Fakten unter Hinweis auf die festgestellten …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Gemäß § 290 Abs 1 StPO wird das angefochtene Urteil, welches im übrigen - nämlich in den Schuldsprüchen wegen des Vergehens des schweren Diebstahls nach § 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z 4 StGB laut Punkt I 2) und 3) sowie des Betruges laut Punkt II, ferner in seine…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 9. November 1951 geborene beschäftigungslose Alfred Herbert A der Vergehen des schweren Diebstahls nach § 127 Abs 1, 128 Abs 1 Z 4 StGB (Punkt I des Urteilssatzes) sowie des Betruges nach § 146 StGB (Punkt II) schuldig erkannt und hiefür zu 18 Monate…

Entgegen den Ausführungen in der Mängelrüge mangelt dem Urteil keineswegs eine Begründung für die Bewertung des der Hannelore B gestohlenen Schmucks (Faktum I 1). Denn nach den Urteilsgründen (S 143) folgte das Schöffengericht in Ansehung dieser Diebstahlstat vollinhaltlich - mithin auch in bezug au…