RS0089263 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Nico K***** in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 14. November 2019 in L***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf…

Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 6 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen. Unter Hinweis auf Ausführungen der Sachverständigen, wonach sich der Betroffene mit allgemeinen, immer drängenden und über Dauer vorhandenen unspezifischen Bedrohungsgefühlen konfrontiert gesehen und…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Konrad M***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er am 30. November 2017 in S***** unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder se…

Die gegen dieses Urteil aus § 281 Abs 1 Z 5, 5a, 9 lit b und 10 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen geht fehl. Die Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) macht nicht deutlich, weshalb die von den Tatrichtern aus den Angaben des Zeugen Wolfgang A***** (ON 43 S 4 ff) gezogenen Schlussfolgerung…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mag. Herwig B***** –  im zweiten Rechtsgang (zum ersten Rechtsgang vgl 15 Os 192/15x) – gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er in G***** und andernorts unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit a…

Der dagegen aus § 281 Abs 1 Z 4, 5, 9 lit a und b StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen kommt keine Berechtigung zu. Die Verfahrensrüge (Z 4) richtet sich einerseits gegen die Abweisung des in der Hauptverhandlung gestellten Antrags auf Ablehnung des Vorsitzenden und behauptet ande…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde gemäß § 21 Abs 1 StGB die Unterbringung der Iris H***** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet. Danach hat sie in Wien unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustands (§ 11 StGB), der auf einer geistigen und…

Die dagegen aus Z 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde der Betroffenen geht fehl. Entgegen der Rechtsrüge (der Sache nach Z 11 zweiter Fall: RIS-Justiz RS0090372; Ratz in WK² Vorbem zu §§ 21 bis 25 Rz 8) beurteilte das Erstgericht die Prognosetaten zu Recht als solche mit sch…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Der Beschwerde der Staatsanwaltschaft wird ebenfalls nicht Folge gegeben.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 14.Mai 1954 geborene pensionierte Oberleutnant des Bundesheeres Josef Maria M***-G*** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen, weil er Taten, die jeweils mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe b…

Dieses Urteil ficht der Betroffene mit einer auf § 281 Abs 1 Z 4, 5, 7, 9 lit a und b (in Verbindung mit § 433) StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde und mit Berufung an. In seinen Verteidigungsrechten fühlt sich der Betroffene durch die Abweisung seines am Schluß der Hauptverhandlung gestellten An…

Aus Anlaß der Nichtigkeitsbeschwerde wird gemäß § 290 Abs. 1 StPO das angefochtene Urteil aufgehoben und gemäß § 288 Abs. 2 Z 3 StPO in der Sache selbst erkannt: Der Antrag der Staatsanwaltschaft auf Unterbringung des Atanas Georgiev P*** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Atanas Georgiev P*** gemäß § 21 Abs. 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen.…

Obwohl in dem gemäß § 430 Abs. 2 StPO ergehenden Urteil die dem Betroffenen zur Last liegende Anlaßtat bei sonstiger Nichtigkeit nach § 281 Abs. 1 Z 3 StPO im Urteilstenor zu bezeichnen ist (vgl. Mayerhofer-Rieder StPO2 ENr. 1 zu § 430 und Leukauf-Steininger Komm.2 § 21 Rz 17), hat es das Erstgerich…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde ausgesprochen, daß die am 21. Jänner 1953 geborene, zuletzt beschäftigungslose und wiederholt im Wagner-Jauregg-Krankenhaus in Linz angehaltene beschränkt entmündigte Theresia A am 18.Oktober 1979 in Linz unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit aus…

Beide Einwände versagen. Die Anordnung der Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs. 1 StGB. setzt - neben der erforderlichen Gefährlichkeitsprognose - voraus, daß der Täter eine Tat verübt hat, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist,…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 28.Oktober 1950 geborene beschäftigungslose Erich A gemäß § 21 Abs. 1 StGB. in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Anlaß der Einweisung war, daß A am 20.September 1978 in Graz unter dem Einfluß einer die Zurechnungsfähigkeit a…

Gegen dieses Urteil richtet sich die Nichtigkeitsbeschwerde des Betroffenen, die ziffernmäßig auf die Nichtigkeitsgründe der Z. 5 und 10, der Sache nach auch der Z. 9 lit. b des § 281 Abs. 1 StPO. gestützt wird; sie erweist sich jedoch als unbegründet. Dem auf den erstangeführten Nichtigkeitsgrund g…