RS0089030 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Stefan K***** wird zurückgewiesen. Aus ihrem Anlass wird das Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, im Michael F***** betreffenden Umfang aufgehoben und die Sache insoweit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Feldkirch verwiesen. Zu…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden im zweiten Rechtsgang (vgl zum ersten 17 Os 2/14v) Stefan K***** (soweit relevant jeweils idF vor BGBl I 2015/112) der Verbrechen des Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 15, 12 zweiter Fall, 302 Abs 1 StGB (1/I), des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127,…

Der dagegen von Stefan K***** aus § 281 Abs 1 Z 5, 9 lit a und 10 StPO ergriffenen Nichtigkeitsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Stefan K*****: Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde das Urteil uneingeschränkt bekämpft, zu den Schuldsprüchen 2, 3/I/2 und …

Der Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wird zurückgewiesen. II/ zu Recht erkannt: Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht für Strafsachen Wien verwiesen. Mit ihren Rechtsmit…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Katharina M***** des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach §§ 12 zweiter Fall, 302 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat sie im Mai 2011 den abgesondert verfolgten Manuel H*****, der beim Magistratischen Bezirksamt für den ***** Bezirk als Vertr…

Dagegen richtet sich die aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten. Zum Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Die Angeklagte hat in der Hauptverhandlung vom 16. Oktober 2013 keine Rechtsmittelerklärung abgegeben (ON 13 S 13). Mit Antrag auf Wiedereinsetz…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Strafsache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Mit seiner Berufung wird der Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 1971 geborene Angestellte Martin G* des Verbrechens des versuchten schweren Betruges als Beteiligter nach den §§ 12, dritter Fall, 15, 146, 147 Abs. 3 StGB und des Vergehens nach dem § 34 Abs. 1 Kreditwesengesetz schuldig erkannt, weil er am 19. Oktober…

Beide Schuldsprüche bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Ziffern 4, 5, 5 a und 9 lit. a des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich schon aus folgenden Gründen als berechtigt erweist. Martin G* verantwortete sich – sinngemäß zusammengefaßt - dahingehend, er habe von dem sp…