RS0085451 – OGH Rechtssatz

Die Revision wird, soweit sie Nichtigkeit geltend macht, zurückgewiesen. Im übrigen wird der Revision nicht Folge gegeben. Beide Parteien haben die Kosten ihrer Rechtsmittelschriften selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der bei der beklagten Gebietskrankenkasse pflichtversicherte Kläger unterzog sich am 1. 4. 1997 bei dem Facharzt für Urologie Dr. Reinhold P*****, bei dem es sich um einen Vertragsarzt der Beklagten handelt, einer Prostatauntersuchung. Der Arzt empfahl eine sogenannte PSA-Wert…

Die Revision ist, soweit sie Nichtigkeit geltend macht, zurückzuweisen, im übrigen ist sie zulässig, aber nicht berechtigt. 1.) Zur geltend gemachten Nichtigkeit: Der Kläger führt aus, aus der Entscheidung des Berufungsgerichtes sei ersichtlich, daß sich der erkennende Senat in der nichtöffentlic…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Prozeßgericht erster Instanz zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten erster Instanz.…

Begründung: Der Kläger ist bei der Beklagten nach den Bestimmungen des ASVG in der Krankenversicherung pflichtversichert. Er leidet an einer Herzerkrankung, die unter anderem eine medikamentöse Behandlung erforderlich macht. Er begab sich zur Behandlung dieser Erkrankung zu dem Facharzt für Innere…

Die Revision ist im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (SZ 67/67; 10 Ob S 59/94) zulässig; sie ist auch im Sinne ihres Aufhebungsantrages berechtigt. In der erst nach dem hier angefochtenen Urteil des Berufungsgerichtes ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshof…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten erster Instanz.…

Begründung: Mit Bescheid der beklagten Wiener Gebietskrankenkasse vom 28.10.1992 wurde der Antrag der Klägerin auf Gewährung eines höheren Kostenersatzes als insgesamt S 615,40 für die am 23.3., 1.6. und 4.6.1992 erfolgte Inanspruchnahme der Wahlärztin Dr.Aurelia S*****, Fachärztin für Frauenheilk…

Die Revision ist im Hinblick auf die neue Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (28.2.1994, 10 Ob S 103/93; 14.4.1994, 10 Ob S 264/93) zulässig, sie ist auch im Sinne ihres Aufhebungsantrages berechtigt. Nach § 133 Abs 2 ASVG muß die Krankenbehandlung ausreichend und zweckmäßig sein, sie darf …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur Verhandlung und Entscheidung an das Prozeßgericht erster Instanz zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten erster Instanz.…

Begründung: Die am 24.4.1926 geborene Ehefrau des Klägers Karoline litt seit Jahren an einer atopischen Dermatitis vom Ekzemtyp, wobei Rötungen im Gesicht, an den Händen und an den Beinen auftraten. Sie begab sich in Behandlung mehrerer Fachärzte, die sie unter anderem mit Cortisonsalben behandelt…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig, sie ist aber auch berechtigt. Der Revisionswerber führt aus, die Beklagte habe noch im Verfahren erster Instanz bestritten, daß sie die Kosten der Behandlung nach der Elektroakupunkturmethode Dr.Voll zu übernehmen habe. Dies b…