Spruch Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben; die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Prozeßkosten.…
Text Begründung: Mit Bestandvertrag vom 7. und 15.1.1974 mieteten Rudolf H***** und der Vater des Beklagten von der klagenden Partei das Grundstück 980/2 und einen Teil des Grundstücks 986/1 der EZ 1034 KG J***** im Ausmaß von etwa 2770 m2 zum Betrieb eines Schrotthandels. Im Punkt VI dieses Bestandver…
Rechtliche Beurteilung Auszugehen ist davon, daß ein Bestandvertrag vorliegt, dessen Erlöschen durch den Verlauf der Zeit ursprünglich ausdrücklich und späterhin stillschweigend bedungen war. Die Rechtsfolgen dieses Erlöschens können durch einen Übergabsauftrag im Sinne des § 567 Abs.1 ZPO durchgesetzt werden, eine Kündi…
