RS0074773 – OGH Rechtssatz

Die Revision der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.205,96 EUR (darin enthalten 200,99 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: Der Beklagte betreibt in seinem Freizeitpark auch „Freizeit Boots Sprungschanzen“. Dabei wird ein Schlitten („Nautic Jet“) über eine Seilwinde hochgezogen und in einer Höhe von 8–10 m automatisch losgelassen, worauf er über eine Rampe in ein Wasserbecken springt. Die Klägerin wurde bei…

Entgegen dem – den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 508a Abs 1 ZPO) – Ausspruch des Berufungsgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO ab: 1. Das Berufungsgericht hat die Revision zur Frage der Anwendbarkeit des EKHG zugelassen und …

Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit EUR 1.189,40 (darin EUR 198,20 USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: Am 3. 1. 2003 kam es gegen 16.30 Uhr in der Talstation der von der beklagten Partei betriebenen Einseilumlaufbahn „F*****" zu einem Unfall, bei dem die Klägerin als Fahrgast eine schwere Knieverletzung erlitt. Die Klägerin war beim Aussteigen aus der sich mit einer Geschwindigkeit von 0.…

Die von der Klägerin gegen dieses Urteil erhobene Revision ist entgegen dem gemäß § 508a Abs 1 ZPO nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichtes wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Die vom Berufungsgericht als erheblich erachtete Rechtsfrage erfüllt nicht die Voraussetzung…