Die Revision der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 1.205,96 EUR (darin enthalten 200,99 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: Der Beklagte betreibt in seinem Freizeitpark auch „Freizeit Boots Sprungschanzen“. Dabei wird ein Schlitten („Nautic Jet“) über eine Seilwinde hochgezogen und in einer Höhe von 8–10 m automatisch losgelassen, worauf er über eine Rampe in ein Wasserbecken springt. Die Klägerin wurde bei…

Entgegen dem – den Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 508a Abs 1 ZPO) – Ausspruch des Berufungsgerichts hängt die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO ab: 1. Das Berufungsgericht hat die Revision zur Frage der Anwendbarkeit des EKHG zugelassen und …

Die Revision wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit EUR 1.189,40 (darin EUR 198,20 USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Begründung: Am 3. 1. 2003 kam es gegen 16.30 Uhr in der Talstation der von der beklagten Partei betriebenen Einseilumlaufbahn „F*****" zu einem Unfall, bei dem die Klägerin als Fahrgast eine schwere Knieverletzung erlitt. Die Klägerin war beim Aussteigen aus der sich mit einer Geschwindigkeit von 0.…

Die von der Klägerin gegen dieses Urteil erhobene Revision ist entgegen dem gemäß § 508a Abs 1 ZPO nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichtes wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Die vom Berufungsgericht als erheblich erachtete Rechtsfrage erfüllt nicht die Voraussetzung…

Die Revision der beklagten Partei wird zurückgewiesen. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit 686,88 EUR (hierin enthalten 114,48 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung zu ersetzen.…

Begründung: Die beklagte Partei betreibt einen Schlepplift, der 1986 bescheidmäßig errichtet wurde. Die Standardgeschwindigkeit dieses Lifts, die im Normalfall nicht überschritten wird, beträgt 2,5 m pro Sekunde. Der (technische) Bremsweg erreicht 2,7 m bei Voll- und 3,2 m bei Teillast. Der mittler…

Die Revision ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts (§ 508a Abs 1 ZPO) mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage nicht zulässig. Unstrittig sind die Vorinstanzen von der Anwendung österreichischen Rechts ausgegangen; dies wird auch im Revisio…

Weder der Revision noch dem Rekurs der beklagten Parteien wird Folge gegeben. Die Kosten des Revisions und des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten. …

Entscheidungsgründe: Am 23. 1. 1998 benützte der Kläger als Schifahrer nach Kauf einer Liftkarte den Sch***** Schlepplift in K*****, der von der erstbeklagten Partei betrieben wird, deren persönlich haftende Gesellschafterin die Zweitbeklagte ist. Die Schleppspur weist in Annäherung an die durch z…

Dass den Kläger am Zustandekommen des Unfalles ein Mitverschulden trifft, bildet im Revisionsverfahren keinen Streitpunkt mehr. Der Kläger hat sich nämlich selbst bereits in der Klage ausdrücklich ein solches im Ausmaß von 25 % angerechnet und die Annahme eines solchen in Höhe von 50 % durch das Ber…

Der Revision der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben; der Revision und dem Rekurs der beklagten Parteien wird dagegen Folge gegeben. Das Teilzwischenurteil und der Beschluß des Gerichtes zweiter Instanz werden dahin abgeändert, daß das erstgerichtliche Urteil wiederhergestellt wird. Die klagen…

Entscheidungsgründe: Die erstbeklagte Kommanditgesellschaft, deren persönlich haftende Gesellschafterin die zweitbeklagte Partei ist, betreibt eine Sommerrodelbahn. Am 16.6.1986 kam der Kläger auf der von ihm entgeltlich benützten Bahn mit einem Schlitten zum Sturz und zog sich dabei einen Schien- u…

Der Kläger bekämpft in seiner Revision nicht etwa die Auffassung der Vorinstanzen, daß die beklagten Parteien den ihnen im Hinblick auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Kläger und erstbeklagter Partei gemäß § 1298 ABGB aufgebürdeten Entlastungsbeweis erbracht hätten, sondern bestreitet ledigli…