Art. 2 Artikel II

…Anm.: aus BGBl. Nr. 676/1977, zu den §§ 2, 9a, 15 und 16 , BGBl. Nr. 48/1959) (1) Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Jänner 1978 in Kraft. (2) Dieses Bundesgesetz ist nur auf Unfälle anzuwenden…

Art. 2 Artikel II

…Anm.: aus BGBl. Nr. 69/1968, zu den §§ 2, 12, 13, 15, 16, 22 und 24 , BGBl. Nr. 48/1959) Dieses Bundesgesetz ist nur auf Unfälle anzuwenden, die sich nach seinem Inkrafttreten ereignen. Für Unfälle, die sich vorher ereignet…

§ 21 Inkrafttreten.

…2002 in Kraft. Die geänderten Bestimmungen sind auf Unfälle anzuwenden, die sich nach dem 31. Dezember 2001 ereignet haben. (3) Die §§ 2, 3, 15, 16 und 22 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 115/2004 treten mit 1. Oktober 2004 in Kraft. Die geänderten Bestimmungen sind…

§ 16 

…durch dasselbe Ereignis mehrere Sachen beschädigt werden, der Höhe nach mit folgenden Beträgen begrenzt: 1. für den Halter eines jeden Kraftfahrzeugs oder den Betriebsunternehmer einer Eisenbahn ( § 2 ) bei einem Unfall aus dem Betrieb des Kraftfahrzeugs oder der Eisenbahn mit 1 340 000 Euro; 2. für den Halter eines Kraftfahrzeugs…

gemäß § 2 Abs 1 EKHG nur Voraussetzung dafür ist, daß die übrigen Bestimmungen dieses Gesetzes anzuwenden sind. Entscheidend im Zusammenhang mit § 19 Abs 2 EKHG ist vielmehr nur, daß eine Eisenbahn im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs an dem Unfall beteiligt war.…

Die Vorschrift des § 19 Abs 2 EKHG gilt auch für jene Fahrzeuge, die nicht unter den Anwendungsbereich des EKHG fallen. Es muss sich aber stets um einen Unfall beim Betrieb eines Kraftfahrzeuges…

Pistengeräte sind zwar im technischen Sinn Kraftfahrzeuge, das EKHG gilt jedoch nur für Kraftfahrzeuge iSd KFG 1967 (§ 2 Abs 2 EKHG). Eine unmittelbare Anwendung des EKHG auf Pistengeräte scheidet daher aus. Um eine analoge Anwendung des EKHG in Betracht zu ziehen, wäre es auch nach der…

Ein Kraftfahrzeug, das gemäß § 2 Abs 2 EKHG vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes ausgenommen ist, kann nicht ohne weiteres dem Begriff des "gefährlichen Betriebes" unterstellt werden, weil sonst die vom Gesetz gewollte Ausnahme über…

Schlepplifte sind für den Bereich des EKHG den Eisenbahnen grundsätzlich gleichgestellt und nicht im Sinne des letzten Halbsatzes des § 2 Abs 1 EKHG von der Haftung ausgenommen. § 9a EKHG schränkt die Haftung lediglich dann ein…

…abschließend beurteilen: [25] 6.1. Vorweg ist zu betonen, dass der sich auf eine Haftung nach EKHG stützende Kläger die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des EKHG zu behaupten und zu beweisen hat (2 Ob 3/09v). Er muss daher nachweisen, dass ein Schaden durch einen Unfall beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs iSd § 1 EKHG verursacht…

…Urbanek Lind Schmied Reisch Rechtsanwälte OEG in St. Pölten, gegen die beklagten Parteien 1.) A***** Bau GmbH, *****, vertreten durch Hule Heinke Rechtsanwälte GmbH in Wien und 2.) J***** AG, *****, vertreten durch Dr. Wolfgang Waldeck und Dr. Hasenauer, Rechtsanwälte in Wien, wegen EUR 165.584,94 sA und Feststellung (Streitwert EUR 7.267,28) über die außerordentlichen…

…§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: Gemäß § 1 EKHG hängt die Anwendbarkeit dieses Gesetzes ua vom Betrieb eines Kraftfahrzeuges ab. Gemäß § 2 Abs 2 EKHG ist der Begriff des Kraftfahrzeuges im Sinne des KFG 1967 auszulegen. Die Kraftfahrzeugeigenschaft ist von den Gerichten seit der Aufhebung des § 1 Abs 4…

…als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Josef H*****, vertreten durch Pitschmann Santner Anwaltspartnerschaft in Feldkirch, wider die beklagten Parteien 1. Erich B*****, und 2. B***** GmbH, ***** beide vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Pfeifer, Dr. Keckeis und Dr. Fiel OEG in Feldkirch, wegen S 152.000 sA, infolge Revision der zweitbeklagten Partei…

…wurde. Die Klägerin will als Sozialversicherungsträger mit der vorliegenden Klage Regress an den Beklagten nehmen und stützt sich dabei auf die "einschlägigen Bestimmungen" des ABGB, EKHG und ASVG. Der Erstbeklagte habe als Lenker des von der Zweitbeklagten gehaltenen Pistengerätes die vorgesehenen Richtlinien grob missachtet. Dem Klagebegehren werde ein Mitverschulden des Verletzten von…

…Hiezu wurde erwogen: Gemäß § 1 EKHG hängt die Anwendbarkeit dieses Gesetzes ua vom Betrieb eines Kraftfahrzeuges ab. Gemäß § 2 Abs 2 EKHG ist der Begriff des Kraftfahrzeuges iSd des Kraftfahrgesetzes 1967 BGBl 267 auszulegen (die Ausnahme nach dem zweiten Satz dieser Bestimmung findet hier keine…

…mögliche Gefährdung seiner Bienenvölker hingewiesen und diese ungeachtet der Warnung ihr Verhalten fortgesetzt hätten, was nicht erwiesen sei. Auch eine Haftung nach den Bestimmungen des Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetzes sei nicht begründet. Gemäß § 1 Abs.2 lit.d KFG 1967 seien Heeresfahrzeuge, die durch Bewaffnung, Panzerung oder ihre sonstige Bauweise für die militärische Verwendung im Zusammenhang mit Kampfeinsätzen besonders gebaut oder ausgerüstet…

…ürfe es daher nicht. Eine H aftung der Klägerin nach den Bestimmungen des EKHG komme mangels Beteiligung eines Kraftfahrzeugs iSd § 2 Abs 2 EKHG nicht in Betracht. Die ordentliche Revision sei zulässig, weil höchstgerichtliche Rechtsprechung dazu fehle, ob ein Fußgänger beim Betreten eines Geh und Radwegs gemäß § …

…nicht einzuholen, weil an der Anwendung des Eisenbahnrechts und damit an der Qualifikation als Eisenbahn keine Zweifel bestehen ( Schauer in Schwimann/Kodek 4 § 2 EKHG Rz 3; Edlbacher , Das neue Eisenbahn- und Kraftfahrhaftpflichtgesetz, ÖJZ 1959, 310 [312]) . Wegen dieses Verweises auf das Eisenbahnrecht können Entscheidungen deutscher Oberlandesgerichte, die bei Schienenkränen und Zweiwegebaggern den Charakter als „…

…19 Abs 2 EKHG auch das Verschulden jener Personen zuzurechnen, die mit seinem Willen beim Betrieb der Eisenbahn tätig waren. Für den Begriff der Eisenbahn verweist § 2 EKHG auf das Eisenbahngesetz in der jeweils geltenden Fassung. Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34/EU) mit…

eines Reisenden aus dem fahrenden Straßenbahnwagen infolge plötzlich aufgetretenen Schwächezustandes ist eine Ereignung im Verkehr. Ob dieser Vorfall als höhere Gewalt die Bahn nach § 2 EKHG von der Haftung befreit, muß nach dem Umständen des einzelnen Falles beurteilt werden (Diese Entscheidung ist zum EHG ergangen).…

…Feststellung der Haftung der Beklagten für alle zukünftigen unfallskausalen Schäden. Er stützt sein Begehren auf die schuldhafte Verletzung von Sorgfaltspflichten aus dem Beförderungsvertrag, von Verkehrssicherungspflichten und auf das EKHG. Er brachte vor, mangels Beleuchtung, Kennzeichnung oder eines sonstigen Hinweises habe er den Niveauunterschied zur Bordsteinkante im Bereich der Ausstiegsstelle nicht wahrnehmen können. Anders als…

…mit seinem Willen beim Betrieb einer Eisenbahn (oder eines Kraftfahrzeuges) tätig waren, soweit diese Tätigkeit für den Unfall ursächlich war, und zwar auch bei solchen Eisenbahnen und Kraftfahrzeugen, auf die das EKHG nicht anzuwenden ist. Da es somit für § 19 Abs 2 EKHG nicht darauf ankommt, ob dieses Gesetz anzuwenden ist, kommt es auch nicht darauf…

…bereits ausgesprochen hat (ZVR 2000/63), hängt gemäß § 1 EKHG die Anwendbarkeit dieses Gesetzes ua vom Betrieb eines Kraftfahrzeuges ab. Gemäß § 2 Abs 2 EKHG ist der Begriff des Kraftfahrzeuges im Sinn des KFG 1967, BGBl 267 auszulegen. Die Kraftfahrzeugeigenschaft ist von den Gerichten seit der Aufhebung des § 1…

…Unfallsverlauf durch die neu hinzugekommenen Tatbestände in Zweifel gezogen werden könne oder zumindest in einem anderen Licht erscheine. Da die Sesselliftanlage der beklagten Parteien eine Eisenbahn im Sinne des § 2 Abs 1 EKHG darstelle, hätten sie die Beweislast dafür zu tragen, daß der Unfall durch ein unabwendbares Ereignis im Sinne des § 9 EKHG verursacht worden sei, welches…

…der Bestimmungen des KFG ausgenommen sei. Die Normen des KFG seien auf Kraftfahrzeuge solcherart nur sinngemäß anzuwenden. Da auch § 2 Abs 2 EKHG auf den vom KFG verwendeten Kraftfahrzeugbegriff verweise, sei ein Motorschlitten auch kein Kraftfahrzeug im Sinn des EKHG. Eine analoge Anwendung des EKHG komme daher nicht…

…Rede stehenden mit Gleisketten ausgestatteten Planierraupe handle es sich um kein Kraftfahrzeug im Sinne des EKHG, weshalb eine Gefährdungshaftung gemäß § 2 Abs. 2 EKHG ausgeschlossen sei. Trotzdem habe der Zweitbeklagte als Halter für die durch den Unfall entstandenen Schäden gemäß § 19 Abs. 2 EKHG einzustehen, wobei…

…Ö***, vertreten durch die Finanzprokuratur, Singerstraße 17-19, 1011 Wien, wider die beklagten Parteien 1. Franz G***, Kraftfahrer und Landwirt, Oberneuberg Nr. 10, 8225 Pöllau und 2. AUSTRIA Ö*** V*** AG, Untere Donaustraße 25, 1020 Wien, beide vertreten durch Dr. Bernd Fritsch und Dr. Klaus Kollmann, Rechtsanwälte in Graz, wegen S 58.281…

…EKHG bezeichneten Schäden der Halter. Nach den Feststellungen handelt es sich bei diesem Tellerlift unstrittig um einen Schlepplift im Sinne des § 2 Abs 1 EKHG iVm § 2 Abs 2 SeilbG. Das Einsteigen und Ergreifen des Liftbügels durch den Schigast zur Beförderung ist ein Vorgang während des Betriebs, womit eine gewisse Gefährlichkeit eines Schadeneintritts einhergeht. Die Verletzung des Klägers…

…Nachrüstens des Türmechanismus durch eine während der Fahrt wirksame Blockadeeinrichtung nicht als Verletzung der nach den Umständen des Falles gebotenen Sorgfalt iSd § 9 Abs 2 EKHG qualifiziert. Die Entscheidung des Berufungsgerichtes stimmt mit diesen auch im vorliegenden Fall anzuwendenden Grundsätzen überein. Dafür, dass die Bauart und die Ausstattung der Gondeln unmittelbar…

…30 [ Apathy ] = ZAS 2006/21 [ Kerschner ]; 2 Ob 213/05w; vgl auch die Motorschlitten betreffenden Entscheidungen 2 Ob 212/06z und 2 Ob 113/09w = ZVR 2010/157 [ Chr. Huber ]). Lediglich in der Entscheidung 2 Ob 142/01y = ZVR …

…der Elektrohubstapler zum Unfallszeitpunkt dauernd gewährleistet. Die typische Gefährlichkeit konnte sich damit nicht verwirklichen. Die Ausnahmebestimmung des § 2 Abs 2 Satz 2 EKHG ist anzuwenden und die Halterhaftung der Zweitbeklagten zu verneinen. [24] Der Revision der Zweitbeklagten war Folge zu geben und insoweit die abweisende erstinstanzliche Entscheidung wiederherzustellen. [25] 5. …

…19 Abs 2 EKHG auch das Verschulden jener Personen zuzurechnen, die mit seinem Willen beim Betrieb der Eisenbahn tätig waren. Für den Begriff der Eisenbahn verweist § 2 EKHG auf das Eisenbahngesetz in der jeweils geltenden Fassung. Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34…

…sei nicht iS des § 3 Z 3 EKHG beim Betrieb des Liftes tätig. Ein Haftungsausschluß wegen Vorliegens eines unabwendbaren Ereignisses nach § 9 Abs. 2 EKHG sei dann nicht gegeben, wenn der Unfall unmittelbar auf die durch das Verhalten eines nicht beim Betrieb tätigen Dritten oder eines Tieres ausgelöste außergewöhnliche Betriebsgefahr…

…freigewordenen Gehänge, vor allem an den Ein- und Aussteigestellen, Benützer des Liftes gefährden und verletzen können (Josef Pichler, Die außerordentliche Betriebsgefahr des § 9 Abs 2 EKHG und der Schleppliftbetrieb, ZVR 1984, 289 [290]). Im vorliegenden Fall ist nun der Schaden der Klägerin wohl auf den freigewordenen Bügel zurückzuführen, doch ist der Bügel…

…19 Abs 2 EKHG auch das Verschulden jener Personen zuzurechnen, die mit seinem Willen beim Betrieb der Eisenbahn tätig waren. Für den Begriff der Eisenbahn verweist § 2 EKHG auf das Eisenbahngesetz in der jeweils geltenden Fassung. Dort wurde der Eisenbahnbetrieb aufgrund unionsrechtlicher Vorgaben (RL 91/440/EWG, nunmehr RL 2012/34…

…auch die Gefahr durchaus erkennen hätte können. Es sei daher eine Verschuldensteilung im Verhältnis von 1:1 gerechtfertigt. Das Haftungsprivileg des § 333 Abs 1 und 2 ASVG finde keine Anwendung, weil die Voraussetzungen des § 333 Abs 3 ASVG gegeben seien. Der Radlader sei ein Kfz iSd § 2 Abs 2…

…in AS 49 („... maximal mögliche Geschwindigkeit von 16 km/h ...“) hinweist. Im Hinblick auf die Bestimmung des § 2 Abs 2 EKHG und des § 1 Abs 2 lit a KFG 1967 stellt eine solche Bauartgeschwindigkeit nämlich jedenfalls die Voraussetzung für die Anwendbarkeit des…

…Zustandekommen des Unfalles auf einer vertretbaren Rechtsansicht des Berufungsgerichtes beruht, bedarf es (auch) in dieser Entscheidung keiner Auseinandersetzung mit der Frage der analogen Anwendbarkeit des EKHG (zu dieser Problematik zuletzt 2 Ob 142/01y und 9 ObA 49/04b = SZ 2004/138; Schauer in Schwimann, ABGB3 VII § 2 EKHG Rz 16 ff). Schließlich richtet sich auch die Verschuldensabwägung nach…

…dem Kläger als Versicherungsnehmer gemäß § 2 Abs 1 KHVG 1994 jene begründeten Ansprüche zu befriedigen, die er aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen - hier kämen jene des EKHG und des ABGB in Betracht - gegen eine mitversicherte Person erhebe. Mitversichert seien gemäß § 2 Abs 2 KHVG unter anderem Personen, die mit Willen des Halters…

…Klaus K*****, ebendort, alle vertreten durch Forcher Mayr, Kantner Ruetz Rechtsanwältepartnerschaft in Innsbruck, gegen die beklagten Parteien 1.) Ö***** Gesellschaft mbH Co KG, *****, und 2.) Ö***** Gesellschaft mbH, ebendort, beide vertreten durch Dr. Markus Skarics, Rechtsanwalt in Imst, sowie die auf Seiten der beklagten Parteien beigetretene…

…in der Sphäre eines Mitbetriebsunternehmers ein (insofern relevanter) Mangel vorliegt. Die wechselseitige Zurechnung gilt auch für die (erweiterte) Verschuldenshaftung nach § 19 Abs 2 EKHG. Denn EIU und EVU werden jeweils mit Willen des anderen Unternehmers beim (gemeinsamen) Betrieb der Eisenbahn tätig. Damit würde es das beklagte EIU auch nicht entlasten, wenn die…

…Berufungsgericht die Auffassung, daß der Unfall, der nicht durch den Zustand der Schleppspur hervorgerufen wurde, auf ein unabwendbares Ereignis im Sinne des § 9 Abs 2 EKHG zurückzuführen sei, also auf ein Ereignis, das trotz Anwendung aller erdenklichen Sachkunde und Vorsicht eintrat. Es habe Schlechtwetter geherrscht, doch seien Sichtbehinderungen durch Nebel nur…

…bei dem der LKW des Klägers schwer beschädigt wurde, das Alleinverschulden. Bei der Baumaschine handelt es sich um ein Kraftfahrzeug iS des § 2 Abs 2 EKHG (§ 1 Abs 1 und 2 KFG 1955). Auf die Schadenersatzansprüche des Klägers leistete der Haftpflichtversicherer der Beklagten im Dezember 1967 eine Teilzahlung von S 10.000.-. Mit seiner Klage erhob…