RS0073423 – OGH Rechtssatz

Die Revision wird zurückgewiesen. Die beklagten Parteien sind schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen die mit 1.286,81 EUR bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung (darin 214,47 EUR USt) zu ersetzen. Begründung:…

Die Parteien streiten über das Verschulden an einem Unfall auf einer unübersichtlichen Kreuzung. Beide beteiligten Fahrzeuge hatten die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h eingehalten. Der Erstbeklagte hatte als Lenker des von der Zweitbeklagten gehaltenen und bei der Drittbeklagten haftpfli…

1.) Die Revision der beklagten Parteien wird zurückgewiesen. 2.) Der Revision der klagenden Partei wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie insgesamt lauten: „Die beklagten Parteien sind zur ungeteilten Hand schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Ta…

Entscheidungsgründe: Am 6. 2. 2002 ereignete sich ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Lenker eines Motorfahrrades und der Erstbeklagte als Lenker eines von der Zweitbeklagten gehaltenen und bei der Drittbeklagten haftpflichtversicherten Kastenwagens beteiligt waren. Der Erstbeklagte, der im H…

I. Zum Rechtsmittel der Beklagten: 1.) Zum Thema Reaktionsverspätung wiederholen die Beklagten ihren bereits in der Berufung vertretenen Standpunkt, Reaktionsanlass sei nicht erst das neuerliche Anfahren aus der Stillstandsposition, sondern bereits der Beginn des Rückfahrmanövers ab dessen Erkennbar…