RS0065692 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Klägerin hat den beklagten Parteien die mit 2.896,96 S (darin 196,81 S Umsatzsteuer und 240 S Barauslagen) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Am 18. 2. 1978 um ca 20:40 Uhr ereignete sich auf der Tuxer Landesstraße in Lanersbach Madseit zwischen dem PKW Peugeot 504 der Klägerin, Kennzeichen *****, und einem Radlader, Marke Rolba, der zweitbeklagten Partei, welchen der Erstbeklagte lenkte, ein Verkehrsunfall. Die Kläg…

Die Revision ist nicht gerechtfertigt. Das Erstgericht stellte den Sachverhalt fest, wie er auf den Seiten 4 bis 6 der Ausfertigung des angefochtenen Urteils (= Seite 124 bis 126 des Aktes) wiedergegeben wird. In rechtlicher Hinsicht vertrat das Erstgericht den Standpunkt, die Verkehrssicherheit for…

Keiner der Revisionen wird Folge gegeben. Die beklagten Parteien haben der Klägerin zur ungeteilten Hand die mit 16.139,17 S bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten 1.195,49 S USt) binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu ersetzen. Die Klägerin hat den beklagten Parteien die mi…

Entscheidungsgründe: Die am 12. 4. 1963 geborene Klägerin wurde am 31. 1. 1981 als Insassin eines PKW auf der Inntal Autobahn in der Nähe der Ausfahrt Jenbach dadurch schwer verletzt, dass der vom Erstbeklagten gelenkte, von der zweitbeklagten Partei gehaltene LKW Kennzeichen 34 NB 03 (NL) auf den…

Keine der Revisionen ist gerechtfertigt. Das Erstgericht traf die auf den Seiten 5 bis 8 (AS 115 ff) der Urteilsausfertigung angeführten Sachverhaltsfeststellungen. Danach erlitt die Klägerin beim Unfall ein schwerstes Schädelhirntrauma mit offener Impressionsfraktur des Schädels und massiven Hirnöd…