RS0048325 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben und die Rechtssache an das Berufungsgericht zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens bilden weitere Kosten des Berufungsverfahrens.…

Begründung: Der Kläger, der die Beklagte 2001 kennengelernt hatte, traf diese anlässlich eines berufsbedingten Aufenthaltes in ihrem Heimatort im März 2002 wieder. Er erzählte ihr, dass er geschieden sei und er gerne mit der Beklagten eine Familie gründen wolle. Die Streitteile nahmen (wieder) intim…

Die Revision ist zulässig und im Sinne des in jedem Abänderungsantrag enthaltenen Aufhebungsantrags (5 Ob 234/10p; 7 Ob 269/08x) auch berechtigt. 1. Zum Bereicherungsanspruch: 1.1 Wer für einen Anderen einen Aufwand macht, den dieser nach dem Gesetz selbst hätte machen müssen, hat das Recht, Ersatz …

Der Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird dahin abgeändert, dass das klagestattgebende Urteil des Erstgerichts einschließlich der Kostenentscheidung wiederhergestellt wird. Die Beklagte ist schuldig, dem Kläger die mit 5.552,76 EUR (darin 686,96 EUR USt und 1.431 EUR Barau…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile heirateten im Jahr 1985. Im August 1993 wurde die Ehe einvernehmlich geschieden. Im Jahr 1989, also während aufrechter Ehe, brachte die Beklagte ein Kind zur Welt. Der Kläger zahlte in der Annahme seiner Vaterschaft für das Kind im Zeitraum September 1993 bis Jun…

Die Revision ist zulässig und berechtigt . 1. Gemäß § 90 Abs 1 ABGB sind Ehegatten einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, besonders zum gemeinsamen Wohnen, sowie zur Treue, zur anständigen Begegnung und zum Beistand verpflichtet. 2.1. Der Oberste Gerichtshof hat in der Entscheidun…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie als Endurteil zu lauten haben: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei 80.000 EUR samt Anhang zu bezahlen, wird abgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig, der…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile, damals 24 und 19 Jahre alt, lernten einander im Jahre 1986 kennen und gingen eine „lose Beziehung“ ein, wobei sie häufigen Geschlechtsverkehr hatten. Die Beklagte wurde schwanger und gebar am 19. 2. 1987 eine Tochter. Sie ging stets davon aus, dass der Kläger de…

Die gegen diese Entscheidung erhobene Revision der Beklagten ist zulässig, weil die Entscheidung des Berufungsgerichts im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO einer Korrektur bedarf. Die Revision ist dementsprechend auch berechtigt. 1. Der Kläger hat die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts, der Anspruch nac…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: M***** W***** wurde am ***** in aufrechter Ehe des Klägers geboren. Mit Beschluss des Bezirksgerichts Hietzing vom 5. 6. 2012 zu 10 Fam 44/11t, bestätigt durch den Beschluss des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien vom 28. 6. 2013 zu 43 R 396/12x, wurde rechtskräftig festgestellt, d…

Die Revision ist zulässig, sie ist auch berechtigt. 1.1. Wer für einen anderen einen Aufwand macht, den dieser nach dem Gesetz selbst hätte machen müssen, hat das Recht, Ersatz zu fordern (§ 1042 ABGB). Erbringt ein vermeintlich selbst dazu Verpflichteter Unterhaltsleistungen, hat er nach Beseitigun…

Die Ehegattin haftet ihrem Ehegatten für die Unterhaltszahlungen, welche dieser für ein von ihr im Ehebruch empfangenes, von ihm als ehelich angesehenes Kind erbracht hat OGH 15. 3. 1984, 6 Ob 529/84 (OLG Wien 16 R 211/83; LGZ Wien 9 Cg 65/83)…

Der Kläger begehrte von der Beklagten die Bezahlung des Betrages von 204 801.82 S und führte zur Begründung im wesentlichen aus: Die zwischen ihm und der Beklagten im Jahre 1966 geschlossene Ehe sei im Jahre 1980 einverständlich geschieden worden. Das am 26. 12. 1967 geborene Kind Hanspeter habe als…

Aus der Begründung: Die Adäquanz einer Ursache ist nicht schon dann zu verneinen, wenn eine weitere Ursache, die auch in einem vorsätzlichen Handeln des Geschädigten liegen kann, hinzutritt, sondern nur, wenn die weitere Ursache und der dadurch bedingte Geschehensablauf außerhalb jeder Wahrscheinli…