JudikaturJustizRS0048258

RS0048258 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Mai 1978

RS0048258 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
5

Ein Minderjähriger (mit Wochenlohn S 270,-) kann sich ohne Mitwirkung des gesetzlichen Vertreters nicht wirksam durch Kaufvertrag über ein Moped mit einem Kaufpreis von S 4800,--, wobei eine sofortige Anzahlung von S 1600,-- im Falle des Rücktrittes einer Stornogebühr von S 485,- zu leisten ist - verpflichten.

Entscheidungen
5

  • 5 Ob 600/78—OGH Entscheidung

    30. Mai 1978

  • 5 Ob 292/66—OGH Entscheidung

    20. Oktober 1966

  • 5Ob119/63—OGH Entscheidung

    18. April 1963
    Spruch

    Zur Verpflichtungsfähigkeit Minderjähriger nach §§ 151, 246 ABGB. Entscheidung vom 18. April 1963, 5 Ob 119/63. I. Instanz: Bezirksgericht für Handelssachen Wien; II. Instanz: Handelsgericht Wien.…

    Text

    Der am 1. Jänner 1942 geborene Kläger hat (unter Berücksichtigung des 13. und des 14. Monatsgehaltes) ein monatliches Reineinkommen von rund 1800 S. Er wohnt bei seinen Eltern, wird von diesen verpflegt und bezahlt hiefür ein monatliches Kostgeld von 400 S. Mit dem Rest seines Einkommens muß er all…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus den Entscheidungsgründen: Da der seinerzeitige Aufhebungsbeschluß des Berufungsgerichtes ohne Rechtskraftvorbehalt gefaßt wurde und das Erstgericht auf Grund der darin geäußerten bindenden Rechtsansicht zu einer von seinem ersten Urteil abweichenden Entscheidung gelangte, ist die Revision gemäß…

  • 1 Ob 168/62—OGH Entscheidung

    11. Juli 1962

  • 1 Ob 405/60—OGH Entscheidung

    21. Dezember 1960