RS0031991 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen , soweit er sich gegen die Verwerfung der Einrede der Unzulässigkeit des Rechtswegs richtet. Im Übrigen wird dem Revisionrekurs nicht Folge gegeben. Der Beklagte hat die Kosten seines Revisionsrekurses endgültig selbst zu tragen. Der Kläger hat die Kosten der …

Begründung: Der Beklagte ist seit 1992 Pfarrer der evangelischen Pfarrgemeinde *****, der Kläger ist dort seit 2004 Kurator und als solcher Mitglied des Presbyteriums. Im Frühjahr 2010 wurden dem Beklagten Tonaufnahmen von privaten Gesprächen zwischen dem Kläger und einer Lehrvikarin und von Sitzung…

Der Revisionsrekurs ist unzulässig , soweit er sich gegen die Entscheidung über die Unzulässigkeit des Rechtswegs richtet; im Übrigen ist er aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig , aber nicht berechtigt . 1. Gegen die Entscheidung über die erstmals im Rekurs eingewendete Unzulässigkeit …

Die Revision wird, soweit sie Nichtigkeit geltend macht, zurückgewiesen. Im übrigen wird ihr nicht Folge gegeben. Die beklagten Parteien sind schuldig, der klagenden Partei die mit 4.668,18 S bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten 424,38 S Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekut…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist katholischer Weltpriester und leitet das Referat für Ehe- und Familienseelsorge im Pastoralamt der Diözese Linz. Seine Tätigkeit als Referatsleiter umfaßt auch die Beantwortung von Fragen der Familienplanung. Im April 1985 richteten die beiden Beklagten an den Pr…

Die von den Beklagten gegen das berufungsgerichtliche Urteil erhobene Revision unterliegt trotz des gegliederten Bewertungsausspruches keiner Beschränkung im Sinne der §§ 502 Abs. 4 Z 1, 503 Abs. 2 ZPO, weil das Unterlassungs- und das Widerrufsbegehren in tatsächlichem und rechtlichem Zusammenhang s…