JudikaturJustizRS0027457

RS0027457 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
12. November 1998

RS0027457 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Wenn der Gesetzgeber zur Abwendung typischer Gefahren (hier: Viehtrieb bei Nacht) eine ganz bestimmte Verhaltensweise vorschreibt, so kann sich derjenige, der dieses Schutzgesetz verletzt, nicht damit rechtfertigen, daß er andere Abwehrmaßnahmen getroffen habe, es sei denn, er tut dar, daß derselbe Schaden auch bei normgemäßen Verhalten eingetreten wäre.

Entscheidungen
3

  • 2Ob288/98m—OGH Entscheidung

    12. November 1998
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit S 9.207 (darin enthalten Umsatzsteuer von S 1.534,50, keine Barauslagen) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 29. 12. 1992 ereignete sich gegen 18.15 Uhr auf der Nebelberger Bezirksstraße ein Verkehrsunfall, an dem eine Pferdekutsche, deren Eigentümer und "Halter" der Kläger war und die von Peter G***** gelenkt wurde, und der vom Erstbeklagten gelenkte und bei der zweitbeklagten Pa…

    Rechtliche Beurteilung

    Gemäß § 2 Abs 1 Z 21 StVO ist ein Fahrzeug, das nach seiner Bestimmung durch Menschen oder Tiere fortbewegt wird, ein Fuhrwerk. Zur Beleuchtung eines solchen sind gemäß § 73 Abs 1 StVO zwei Lampen zu verwenden, die beide nach vorne weiß und nach hinten rot leuchten. Die Lichter müssen deutlich erke…

  • 2 Ob 202/79—OGH Entscheidung

    12. Februar 1980

  • 2 Ob 33/78—OGH Entscheidung

    06. April 1978