JudikaturJustizRS0016340

RS0016340 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. Mai 2015

RS0016340 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Erbringt ein Anwalt für eine vollentmündigte Person Leistungen, ist ein solcher Nutzen anwaltlicher Vertretung nicht aus einer nachträglichen Sicht am tatsächlich erzielten Verfahrenserfolg des Vertretungshandelns zu messen, sondern aus der Sicht zu prüfen , die sich für den Leistungsempfänger nach den jeweiligen Umständen zur Zeit der Erbringung der Leistungen ergab. Dabei muss sich der einzelne Verfahrensschritt für eine Person in der konkreten Lage des Leistungsempfängers nach objektiver Auffassung als nützlich darstellen.

Entscheidungen
2

  • 1Ob91/15m—OGH Entscheidung

    21. Mai 2015
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit 642,70 EUR (darin enthalten 107,12 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Auf Anregung seiner drei Söhne und Durchführung einer Erstanhörung bestellte das zuständige Bezirksgericht mit Beschluss vom 1. 8. 2007 einem Betroffenen einen der Söhne zum Verfahrenssachwalter und auch zum einstweiligen Sachwalter mit dem Wirkungskreis der Einkommens und Verm…

    Rechtliche Beurteilung

    Die dem Obersten Gerichtshof erst im Mai 2015 vorgelegte Revision, die von den Beklagten beantwortet wurde, ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig. Sie ist jedoch nicht berechtigt. 1. Die behauptete Aktenwidrigkeit wurde geprüft, sie liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 dritter Satz ZPO). 2. Im Sachwa…

  • 6 Ob 779/80—OGH Entscheidung

    09. Juni 1982