JudikaturJustizRS0015332

RS0015332 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. Dezember 2011

RS0015332 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Der Anspruch der Nacherben ist dann ein dinglicher, wenn er auf Herausgabe bestimmter Nachlassgegenstände gerichtet ist, ein persönlicher, wenn er die Herausgabe des Gegenwertes, den Ersatz verbrauchter Früchte oder die Erstattung von Gegenständen, an denen der Erbschaftsbesitzer durch Vermischung Eigentum erlangt hat, zum Ziel hat. Die Nacherben können die Vermögensteile des Erblassers bzw die Surrogate samt Früchten verlangen, die im Zeitpunkt des Todes des Vorerben vorhanden waren.Die Früchte gebühren ihnen erst ab Nacherbfall; die vom ersten Erbanfall bis zum Nacherbfall anfallenden Früchte gehören zum frei vererblichen Vermögen des Vorerben.

Entscheidungen
3

  • 10Ob85/11i—OGH Entscheidung

    06. Dezember 2011
    Spruch

    Die Revisionen beider Parteien werden gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

    Text

    Begründung: Die Klägerin ist die aus erster Ehe stammende Tochter des 1970 verstorbenen KR E***** R*****. Die Beklagte ist die eingeantwortete Erbin der 2008 verstorbenen zweiten Ehegattin des KR E***** R*****. Letztere war nach diesem Vorerbin eines in Vorarlberg gelegenen Anwesens EZ 1874, GB D***…

    Rechtliche Beurteilung

    Beide Parteien machen in ihren außerordentlichen Revisionen keine erheblichen Rechtsfragen (§ 502 Abs 1 ZPO) geltend. I. Zur Revision der Beklagten: 1.1. § 613 ABGB legt die Stellung des Vorerben dahin fest, dass ihm nur ein eingeschränktes Eigentumsrecht zukommt. Er ist zwar Eigentümer, hat aber nu…

  • 7Ob196/68—OGH Entscheidung

    16. Oktober 1968
    Spruch

    Rechtsnatur und Umfang des Anspruchs des Nacherben. Ersatzrecht des Nachlasses, auch bei befreiter Nacherbschaft. Entscheidung vom 16. Oktober 1968, 7 Ob 196/68. I. Instanz: Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz; II. Instanz: Oberlandesgericht Graz.…

    Text

    Matthias S. setzte mit Testament vom 17. September 1957 seine Ehegattin Hermine S. zur Universalerbin mit der Verpflichtung ein, die Erbschaft, soweit sie im Zeitpunkt des Ablebens der Hermine S. noch vorhanden ist, zwölf namentlich angeführten Nacherben, nämlich Nichten und Neffen des Matthias S. z…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Für den Nachlaß gilt der Grundsatz des Ersatzrechtes, also der dinglich wirkenden Surrogation. Das bedeutet, daß der Nachlaß als Sondervermögen in seinem durch regelmäßige Verwaltung herbeigeführten Stand im Sinne des Wertbestandes erhalten bleiben soll. Was also durch Aufopferu…