RS0015014 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei hat den klagenden Parteien die mit 549,34 EUR (darin 91,56 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen. …

Entscheidungsgründe: Die Kläger sind je zur Hälfte grundbücherliche Eigentümer einer 97.259 m 2 großen Liegenschaft, auf der eine Bergbahnengesellschaft im Jahr 1966 einen Schiliftbetrieb aufgenommen hatte. 1971 wurde eine Schischaukel errichtet, 1990 eine Gondelbahn. Mit Dienstbarkeitsverträgen au…

Die Revision ist nicht berechtigt. Der vom Rechtsvorgänger der Kläger mit der Bergbahnengesellschaft geschlossene Dienstbarkeitsvertrag und dessen Folgeverträge haben die Dienstbarkeit der Schiabfahrt zum Gegenstand. Diese Dienstbarkeit berechtigt im Wesentlichen zur Benützung der belasteten Liegens…

Die Dienstbarkeit, ein Grundstück zum Schifahren und für Schiveranstaltungen zu benützen, berechtigt nicht jedermann, dort Werbungen durchzuführen. Entscheidung vom 22. April 1964, 6 Ob 66/64. I. Instanz: Landesgericht Innsbruck; II. Instanz: Oberlandesgericht Innsbruck.…

Der Erstkläger ist Eigentümer der Liegenschaft EZ. 2 I der KG K.- Stadt, der Zweitkläger ist Eigentümer der Liegenschaft EZ. 1441 der KG. K.-Land. Auf Grund von Vereinbarungen zwischen den Klägern und dem Verkehrsverein bzw. dem Schiklub K., wonach diese gegen Erbringung bestimmter Leistungen berech…

Aus den Entscheidungsgründen: Dem Berufungsgericht ist darin zuzustimmen, daß die Frage, ob die Benützung der Grundstücke der Kläger zwecks Ausübung des Wintersportes auf besonderen Vereinbarungen zwischen den Klägern und dem Verkehrsverein bzw. dem Schiklub K. beruht oder ob daran ein Gemeingebrau…