JudikaturJustizRS0012678

RS0012678 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
26. April 2001

RS0012678 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Eigentumsklage des Ehemannes gegen den RA der Frau ( in ihrem Scheidungsprozeß ) auf Herausgabe eines dem Manne gehörigen Mikrophons, das er in der Ehewohnung angebracht hat und das von der Frau entdeckt und dem RA in Verwahrung übergeben wurde( Der Ehemann hat mit dem Mikrophon die Streitigkeiten mit der Frau festgehalten ).

Entscheidungen
3

  • 6Ob94/01v—OGH Entscheidung

    26. April 2001
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Die Klägerin hatte einen Gastwirtschaftsbetrieb gepachtet. 1991 schaffte sie im Zuge einer Neugestaltung der Inneneinrichtung verschiedene Gegenstände an. Das Pachtverhältnis wurde 1999 mit einem gerichtlichen Vergleich beendet. Die Klägerin verpflichtete sich zur Räumung des Objekts b…

    Rechtliche Beurteilung

    Die außerordentliche Revision des Beklagten ist mangels erheblicher Rechtsfragen im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO unzulässig: Das Berufungsgericht hat einen Direktanspruch der Vorpächterin gegen den Nachpächter bejaht. Wohl hält die oberstgerichtliche Rechtsprechung in Streitigkeiten um das Wohnrecht …

  • 1 Ob 285/61—OGH Entscheidung

    20. September 1961

  • 1 Ob 496/57—OGH Entscheidung

    18. Dezember 1957