RS0012439 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Die Antragsteller sind zur ungeteilten Hand schuldig, der Antragsgegnerin die mit EUR 2.636,03 (darin EUR 439,34 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsrekursverfahrens zu ersetzen.…

Begründung: Der Erblasser Johann D*****, geboren am 14. Juli 1940, ist am 18. Jänner 2005 unter Hinterlassung eines notariellen (schriftlichen) Testaments vom 14. Februar 1992 verstorben, in dem er seine (damalige) Ehefrau, die nunmehrige Antragsgegnerin, zu seiner Alleinerbin einsetzte. Sie sollte…

Der Revisionsrekurs ist entgegen dem Ausspruch des Rekursgerichtes nicht zulässig. § 572 ABGB misst in eingeschränkterer Weise auch dem Motivirrtum Relevanz zu: Nach dieser Bestimmung bleibt zwar grundsätzlich eine Verfügung gültig, auch wenn der vom Erblasser angegebene Beweggrund falsch befunden w…

Die Revision der klagenden Partei wird, soweit sie gegen die bereits in Rechtskraft erwachsene Abweisung des Klagebegehrens im Umfang von 6.666,34 S s.A. gerichtet ist, zurückgewiesen. 2.) zu Recht erkannt: Im übrigen wird keiner der beiden Revisionen Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig,…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile lebten von Dezember 1982 bis Februar 1985 im Hause der Beklagten in Braunau in Lebensgemeinschaft. Sie lernten einander im April 1981 anläßlich eines Kuraufenthaltes in Bad Hofgastein kennen. Der 1913 geborene Kläger war damals nach Scheidung zweier vorangegange…

Die Revision des Klägers ist unzulässig, soweit sie sich auch gegen die bereits längst in Rechtskraft erwachsene Abweisung des Klagebegehrens im Umfang von 6.666,34 S s.A. richtet. Im übrigen sind beide Revisionen nicht berechtigt. Die von den Revisionswerbern geltend gemachten Mangelhaftigkeiten de…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß es zu lauten hat: "1. Das Begehren, die auf Grund des Beschlusses des Bezirksgerichtes Innsbruck vom 16.12.1985, TZ 15.450/85, erfolgte Einverleibung des Eigentumsrechtes für Dr. Herbert S***, geb. 23.8.195…

Entscheidungsgründe: Der Ehe zwischen der Klägerin und ihrem im Herbst 1970 verstorbenen Gatten Dr. Herbert S*** entstammen der Beklagte und seine beiden Schwestern Gisela L*** und Agnes A***. Die Klägerin war zum Zeitpunkt des Todes ihres Gatten zu 2/5 Anteilen Miteigentümerin der Liegenschaft EZ …

Die Revision ist teilweise berechtigt. Der Beklagte wendet sich zwar zutreffend gegen die Rechtsansicht des Berufungsgerichtes, daß sich die Klägerin beim Abschluß des Übergabs- und Schenkungsvertrages vom 18.9.1985 in einem nach §§ 572, 901 ABGB beachtlichen Motivirrtum befunden habe, doch ist dami…