JudikaturJustizRS0011684

RS0011684 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
11. September 2003

RS0011684 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Wenn aus Anlaß und im Zuge der Errichtung einer Seilbahn vertraglich - ausdrücklich oder schlüssig ( § 863 ABGB ) - die Dienstbarkeit der Schiabfahrt eingeräumt wurde, dann mußte den Beteiligten allein aus der Größe der projektierten Anlage und dem zu erwartenden Beförderungsvolumen bewußt geworden sein, daß die Instandsetzung der Abfahrtsstrecke mit modernen, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Pistenpräparierungsgeräten eine unabdingbare Voraussetzung für eine den Anforderungen des sporttreibenden Publikums und eine wirtschaftlichen Erfordernissen entsprechende rationelle Betriebsführung bildet.

Entscheidungen
3

  • 6Ob148/03p—OGH Entscheidung

    11. September 2003
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei hat den klagenden Parteien die mit 549,34 EUR (darin 91,56 EUR Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen. …

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Kläger sind je zur Hälfte grundbücherliche Eigentümer einer 97.259 m 2 großen Liegenschaft, auf der eine Bergbahnengesellschaft im Jahr 1966 einen Schiliftbetrieb aufgenommen hatte. 1971 wurde eine Schischaukel errichtet, 1990 eine Gondelbahn. Mit Dienstbarkeitsverträgen au…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist nicht berechtigt. Der vom Rechtsvorgänger der Kläger mit der Bergbahnengesellschaft geschlossene Dienstbarkeitsvertrag und dessen Folgeverträge haben die Dienstbarkeit der Schiabfahrt zum Gegenstand. Diese Dienstbarkeit berechtigt im Wesentlichen zur Benützung der belasteten Liegens…

  • 2 Ob 576/77—OGH Entscheidung

    16. Dezember 1977

  • 1 Ob 52/72—OGH Entscheidung

    05. April 1972