RS0011251 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die erstbeklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 2.271,96 EUR (darin 378,66 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind die Miteigentümer eines Superädifikats. Die Klägerin und die Erstbeklagte sind Schwestern, die Zweit-, der Dritt- und die Viertbeklagte sind die Kinder der Erstbeklagten. Das Superädifikat ist ein im Jahr 1960 vom (Groß-)Vater der Streitteile errichtetes Geb…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. 1. Im Zug der Überarbeitung der Bestimmungen über die Zwangsversteigerung von Liegenschaften und die Versteigerung einer gemeinschaftlichen Liegenschaft durch die EO-Nov 2000 (BGBl I 2000/59) wurde…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichtes wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung insgesamt zu lauten hat: "Die Miteigentumsgemeinschaft zwischen Josef K*** und der beklagten Partei an dem auf der Liegenschaft EZ 2049 des Grundbuches über die Kat.Gem.Hornstein,…

Entscheidungsgründe: Das auf dem Teilgrundstück Nr. 111 der Parzelle 1752/1 der Liegenschaft EZ 2049 KG Hornstein errichtete Superädifikat (Wochenendhaus) steht je zur Hälfte im Miteigentum der Beklagten und ihres geschiedenen Ehegatten Josef K***, dessen Aufenthalt derzeit unbekannt ist. Der nach …

Die Revision ist zulässig und teilweise auch berechtigt. Das Erstgericht stellte über den bereits wiedergegebenen Sachverhalt hinaus noch fest, daß Dr. Paul E***, der als Fruchtnießer des gegenständlichen Grundstückes Bestandgeber ist, eine Zustimmung "zur Übertragung der Mietübertragung des Bestand…