JudikaturJustizRS0008766

RS0008766 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
10. Februar 2004

RS0008766 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Wenn es um die Auslegung eines unbestimmten Gesetzesbegriffes geht, für den in erster Linie die Regeln einer Wissenschaft und somit Erfahrungssätze maßgebend sind, ist zwischen allgemein bekannten und somit offenkundigen Erfahrungssätzen ("Erfahrungsgrundsätzen") und anderen Erfahrungssätzen zu unterscheiden. Nur die offenkundigen Erfahrungssätze müssen nicht festgestellt werden. Andere Erfahrungssätze müssen hingegen von den Tatsacheninstanzen auch dann festgestellt werden, wenn sie nur für die Auslegung von Rechtsbegriffen heranzuziehen sind, wenn diese Voraussetzung für die vorzunehmende rechtliche Beurteilung der Sache ist.

Entscheidungen
2

  • 3Ob552/92—OGH Entscheidung

    27. August 1992
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur Ergänzung des Verfahrens und neuen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. …

    Text

    Begründung: Das Erstgericht entschied, daß die Unterbringung der Patientin im Landes Nervenkrankenhaus Hall in Tirol für die Dauer von drei Monaten ab dem Beginn der Unterbringung, also bis 18. 6. 1992, zulässig ist und daß im Rahmen der Unterbringung die Beschränkung der Bewegungsfreiheit innerha…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Zulässigkeit des Rechtsmittels steht nicht entgegen, daß das Gericht zweiter Instanz die Unterbringung für unzulässig erklärt hat und daß die Frist, für die das Erstgericht die Unterbringung und Beschränkung der Patientin in ihrer Bewegungsfreiheit für zulässig erklärte, schon bei Einbringung de…