RS0008345 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Der Revisionsrekurswerber hat die Kosten seines erfolglosen Rechtsmittels selbst zu tragen.…

B e g r ü n d u n g : Die Erblasserin G***** B***** ist am 22. Mai 2008 unter Hinterlassung einer letztwilligen Verfügung vom 15. April 1991 verstorben. Der erste Teil des Testaments lautet wie folgt, wobei die Einrückungen von der Erblasserin vorgenommen wurden: „Mein Erbe über mein gesamtes bewegl…

1. Zum Einantwortungsbeschluss: 1.1. Der 3. Senat hat sich in seiner Entscheidung vom 23. Februar 2011, 3 Ob 227/10v, mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein am Verlassenschaftsverfahren nicht beteiligter Erbansprecher berechtigt ist, den Einantwortungsbeschluss mit Rekurs zu bekämpfen. Der 3. Sena…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Soweit die Aufhebung von Punkt 6 des Beschlusses ON 22 begehrt wird, wird dem Revisionsrekurs nicht Folge gegeben, soweit hingegen die Aufhebung von Punkt 9 und zum Teil von Punkt 10 dieses Beschlusses beantragt wird, wird das Rechtsmittel zurück…

Begründung: Mit Testament vom 7. 4. 1995 setzten der Verstorbene und seine Gattin einander wechselseitig zu alleinigen Erben ein. Sie verfügten in diesem Testament weiters, dass nach dem Tode des Überlebenden der Nachlass ihren fünf Töchtern zu gleichen Teilen zufallen solle. Im Zuge des Verlasse…

Der Revisionsrekurs zweier erbl. Töchter ist teilweise unzulässig und auch nur zum Teil berechtigt. Vorweg ist klarzustellen, dass die Revisionsrekurswerberinnen Punkt 4 des Mantelbeschlusses (Inventar mit einem Reinnachlass von S 62.603,30) in zweiter Instanz (ON 24) nicht bekämpft hatten, sodas…

Ist die Abhandlung durchgeführt worden, ohne daß auf die Anordnung einer Substitution Bedacht genommen wurde, so fehlt es an der Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Abhandlung und kann auch eine Substitutionsabhandlung mangels ihrer gesetzlichen Voraussetzungen nicht stattfinden. Zulässigkeit des …

Auf Grund der letztwilligen Anordnungen im Ehe- und Erbvertrag d. dto. 15. April 1947, durch welchen Theresia St. zur Alleinerbin ihres am 30. Juli 1950 verstorbenen Gatten Matthias St. berufen worden war, der von ihr zum Nachlaß abgegebenen und zu Gericht angenommenen unbedingten Erbserklärung und …

Aus der Begründung: Der Oberste Gerichtshof tritt der Meinung der Vorinstanzen über die sogenannte Präklusivwirkung der Einantwortung bei, welche darin besteht, daß das Abhandlungsgericht nach der Rechtskraft der Einantwortung keine Möglichkeit mehr besitzt, sich mit der konkreten Nachlaßsache zu b…