RS0006548 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Der Erblasser hinterließ seine acht Kinder, die Rechtsmittelwerber, die er testamentarisch als Erben zu gleichen Teilen eingesetzt hat. In seinem Testament wurde verfügt, dass nach dem jeweiligen Ableben eines Erben jene Liegenschaften, die der betreffende Erbe aus dem Nachlass erh…

[8] 1.1 Pflichtteilsberechtigte sind in ihrer Parteistellung nach ständiger Rechtsprechung auf die Rechte nach den §§ 778, 804 und 812 ABGB (Anwesenheit bei Schätzungen, Antrag auf Inventarisierung oder Nachlassseparation) beschränkt (2 Ob 28/21p; 2 Ob 20/18g; 2 Ob 66/21a ; 2 Ob 101/22z ; vgl RS00…

Beiden Revisionsrekursen wird Folge gegeben. Beide angefochtenen Beschlüsse sowie die ihnen vorangegangenen Beschlüsse des Erstgerichts werden ersatzlos aufgehoben.…

Begründung: Der am 6. 3. 1995 verstorbene Herbert Karl Franz M***** hatte in seinem Testament vom 14. 11. 1991 neben einer Erbeinsetzung seiner Tochter Franziska M***** und seines Enkels David M***** zu gleichen Teilen folgende Substitutionsanordnung getroffen: „Meiner Erbin Franziska M***** substi…

Beide Revisionsrekurse sind berechtigt. Im Hinblick auf das Entscheidungsdatum sind auf das Rechtsmittelverfahren in den hier maßgeblichen Fragen die Bestimmungen des AußStrG 2005 anzuwenden (vgl RIS Justiz RS0121471). Das betrifft zum einen die Einräumung der Möglichkeit einer Revisionsrekursbeant…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben und dem Rekursgericht die Entscheidung über den Rekurs des Erben aufgetragen.…

Begründung: Der Erblasser hat in seiner letztwilligen Verfügung vom 7. 6. 1991 (soweit hier von Bedeutung) nachstehende Verfügungen getroffen: "Zum Hoferben setze ich meinen Sohn ein. An die Hofübernahme sind nachfolgende Bedingungen geknüpft: Der Hof kann wegen beruflicher und wirtschaftlicher Grü…

Der Revisionsrekurs des Erben ist, da das Rekursgericht gegen Grundsätze des außerstreitigen Verfahrens verstoßen hat und der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zur Beteiligtenstellung gemäß § 9 AußStrG nicht gefolgt ist, zulässig und auch berechtigt. Es entspricht der ständigen Re…