Spruch Aus Anlaß des Rekurses wird der angefochtene Beschluß als nichtig aufgehoben. Die Exekutionssache wird an das Rekursgericht zur neuerlichen Entscheidung zurückverwiesen. Die verpflichtete Partei hat die Rekurskosten selbst zu tragen.…
Text Begründung: Das Erstgericht erkannte als Arbeits- und Sozialgericht die verpflichtete Partei in einem zwischen ihr als Arbeitgeber und der betreibenden Partei als Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis geführten Rechtsstreit schuldig, der betreibenden Partei 61.081,90 S netto an "R…
Rechtliche Beurteilung Arbeitsrechtssachen sind die im § 50 ASGG angeführten bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten. Die Entscheidung über einen Exekutionsantrag kann schon dem Wortsinn nach nicht der Entscheidung in einer solchen Rechtsstreitigkeit unterstellt werden. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Entscheidung in ei…
